SessionNet | Rat - 22.06.2023

Sitzung

RAT/801/2023

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

22.06.2023

Zeit

18:00-19:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 04.05.2023
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Thomas Beckmann durch Mandatsverzicht Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0072/2023	Vorlage Beckmann Ausscheiden
Ö 10	Feststellung der Besetzung des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0081/2023	Vorlage
Ö 11	Ernennungen und Verabschiedungen von Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0068/2023	Vorlage
Ö 12	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0078/2023	Vorlage
Ö 13	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Jahresabschluss 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0079/2023	Vorlage
Ö 14	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Teilnahme der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG am Markterkundungsverfahren „Graue Flecken“ des Landkreises Heidekreis Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0077/2023	Vorlage
Ö 15	Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0069/2023	Vorlage Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau
Ö 16	Rekommunalisierung der Abwasserbeseitigung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1	0052/2023	Vorlage
Ö 17	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2021 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0046/2023	Vorlage Schlussbilanz 2021 Ergebnisrechnung 2021 Finanzrechnung 2021 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2021 Anhang zum Jahresabschluss 2021 Anlagen zum Anhang Jahresabschluss 2021 Rechenschaftsbericht 2021 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht dess Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021
Ö 18	Überplanmäßige Ausgabe im Teilhaushalt 20.1 Finanzen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0058/2023	Vorlage
Ö 19	Energieausschreibung für die Jahre 2024 - 2025 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0066/2023	Vorlage
Ö 20	Gesamtabschlussrichtlinie Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0070/2023	Vorlage Richtlinie der Stadt Soltau für die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen Wesentlichkeitsprüfung für die verbundenen Unternehmen auf Basis der Jahresabschlüsse 2021
Ö 21	Gewerbeflächenentwicklungskonzept Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0020/2023	Vorlage Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 1 Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 2 Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 3 Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 4
Ö 22	Kommunale Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie (R-StBauF 2022) Niedersachsen im Bereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der „Soltauer Kernstadt“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0055/2023	Vorlage Entwurf Kommunale Förderungsrichtlinie
Ö 23	Bebauungsplan Harber Nr. 15 „Gewerbegebiet Soltau Ost II“ - Billigung des städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen - Ergebnis der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung und der ersten und zweiten Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Abwägungs- und Beschlussvorschlägen als Synopse - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0063/2023	Vorlage Anlage 01 Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen Anlage 03 Bebauungsplan Harber Nr. 15 mit Präambel, Verfahrensvermerken und textlichen Festsetzungen Anlage 04 Begründung und Umweltbericht - Teil 1 - Anlage 04 Begründung und Umweltbericht - Teil 2 - Anlage 05 Baugrunduntersuchung Anlage 06 Chemische Untersuchungen an Bodenproben Anlage 07 Verkehrsuntersuchung Anlage 08 Umweltanalyse zur Bestimmung der Zuordnungsklasse entsprechend der LAGA M 20 - Boden - Anlage 09 Umsetzung CEF-Maßnahmen
Ö 24	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Erschließung des Bebauungsplanes Harber Nr. 15 „Gewerbegebiet Soltau Ost II“ zwischen der Stadt Soltau und der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau (AWS) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0064/2023	Vorlage Erschließungsvertrag zum BP Harber Nr. 15
Ö 25	Städtebauförderung; Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Sanierung der Soltauer Kernstadt"; hier: Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0065/2023	Vorlage Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht Projektbeschreibung Altes Rathau
Ö 26	Erneuerung der Einfriedung beim Gartenbaudenkmal Breidings Garten – Antrag auf Co-Finanzierung im Rahmen der Förderung durch die LEADER-Region „Hohe Heide“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0075/2023	Vorlage Anlage 2 Projektantrag Breidings Garten eV Hohe Heide
Ö 27	Erweiterung Designer Outlet Soltau - Angepasster Antrag auf Zielabweichung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2	0076/2023	Vorlage
Ö 28	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0074/2023	Vorlage
Ö 29	Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2023 auf Wegeumbau - Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0080/2023	Wegeumbau Edeka
Ö 30	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 31	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: