SessionNet | Rat - 22.06.2023

Sitzung

RAT/801/2023

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

22.06.2023

Zeit

18:00-19:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Beckmann Ausscheiden

0072/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0081/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0068/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0078/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0079/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0077/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau

0069/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0052/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

Vorlage

0058/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0066/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Richtlinie der Stadt Soltau für die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen

Wesentlichkeitsprüfung für die verbundenen Unternehmen auf Basis der Jahresabschlüsse 2021

0070/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 1

Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 2

Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 3

Anlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Soltau - Teil 4

0020/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Entwurf Kommunale Förderungsrichtlinie

0055/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Erschließungsvertrag zum BP Harber Nr. 15

0064/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht

Projektbeschreibung Altes Rathau

0065/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 2 Projektantrag Breidings Garten eV Hohe Heide

0075/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

0076/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2

Vorlage

0074/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Wegeumbau Edeka

0080/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2023

Ö 6 TexteBekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 04.05.2023

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 8 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 9 VO2 Dok.TexteFeststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Thomas Beckmann durch Mandatsverzicht

Ö 10 VO1 Dok.TexteFeststellung der Besetzung des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse

Ö 11 VO1 Dok.TexteErnennungen und Verabschiedungen von Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Soltau

Ö 12 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2022

Ö 13 VO1 Dok.TexteKommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Jahresabschluss 2022

Ö 14 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Teilnahme der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG am Markterkundungsverfahren „Graue Flecken“ des Landkreises Heidekreis

Ö 15 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau"

Ö 16 VO1 Dok.TexteRekommunalisierung der Abwasserbeseitigung

Ö 17 VO11 Dok.TexteJahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2021 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 18 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe im Teilhaushalt 20.1 Finanzen

Ö 19 VO1 Dok.TexteEnergieausschreibung für die Jahre 2024 - 2025

Ö 20 VO3 Dok.TexteGesamtabschlussrichtlinie

Ö 21 VO5 Dok.TexteGewerbeflächenentwicklungskonzept

Ö 22 VO2 Dok.TexteKommunale Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie(R-StBauF 2022) Niedersachsen im Bereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der „Soltauer Kernstadt“

Ö 24 VO2 Dok.TexteAbschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Erschließung des Bebauungsplanes Harber Nr. 15 „Gewerbegebiet Soltau Ost II“ zwischen der Stadt Soltau und der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau (AWS)

Ö 25 VO3 Dok.TexteStädtebauförderung; Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Sanierung der Soltauer Kernstadt"; hier: Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht

Ö 26 VO2 Dok.TexteErneuerung der Einfriedung beim Gartenbaudenkmal Breidings Garten – Antrag auf Co-Finanzierung im Rahmen der Förderung durch die LEADER-Region „Hohe Heide“

Ö 27 VO1 Dok.TexteErweiterung Designer Outlet Soltau - Angepasster Antrag auf Zielabweichung

Ö 28 VO1 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat)

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2023 auf Wegeumbau - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 30 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 31 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 32 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 33 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung