SessionNet | Rat - 28.06.2018

Sitzung

RAT/766/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

28.06.2018

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Anlage Protokoll Prüfungsmitteilung überörtliche Prüfung Erschließungsverträge

Anlage Protokoll Vergleichender Bericht 52 Einheitsgemeinden

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 5	Schließung der öffentlichen Sitzung
Ö 9	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 10	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 31.05.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 11	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 31.05.2018
Ö 12	Bericht des Bürgermeisters
Ö 13	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH, Jahresabschluss 2017 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0080/2018	Vorlage
Ö 16	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH + Co. KG, Jahresabschluss 2017 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0081/2018	Vorlage
Ö 17	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0071/2018	Vorlage Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau
Ö 18	Voraussichtliche Auswirkungen für die Soltauer Kindertagesstätten aufgrund der beabsichtigten Änderung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG)	0078/2018	Vorlage 1. Zusammenfassung des Nds. Städte- und Gemeindebundes (NSGB) zu den Fragen der angekündigten Beitragsbefreiung für Kindergärten 2. Übersicht über die finanziellen Auswirkungen in Soltau 3. Informationen für alle Eltern
Ö 19	Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr, Ortsfeuerwehr Soltau, Löschgruppenfahrzeug LF 20/30 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0067/2018	Vorlage
Ö 20	Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Kostentragung im Zusammenhang mit der 55. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche zwischen Winsener Straße und Reha-Klinik und der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Zwischen Winsener Straße und Buchholzer Bahn" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0064/2018	Vorlage Anlage 2 - Geltungsbereich 1. Änderung B-Plan Nr. 47
Ö 21	55. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche zwischen Winsener Straße und Reha-Klinik" und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Zwischen Winsener Straße und Buchholzer Bahn" - Änderungsbeschlüsse - Billigung der Vorentwürfe als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0065/2018	Vorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2 Lageplan Geltungsbereichen Anlage 3 Vorentwurf der 55. Flächennutzungsplan-Änderung Anlage 4 Begründung und Umweltbericht zur 55. Änderung Anlage 5 Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 als Verkleinerung Anlage 6 Begründung und Umweltbericht zum Vorenwurf der 1. Änderung Anlage 7 Rechtsverbindlicher Bebauungsplan Nr. 47 als Verkleinerung mit dazugehöriger Begründung
Ö 22	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Ginsterweg" und städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahme für die 1. Änderung Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Billigung des städtebaulichen Vertrages - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0069/2018	Vorlage Anlage 3 Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 4 Entwurf der 1. Änderung Anlage 5 Entwurf der Begründung zur 1. Änderung Anlage 6 Baugrunduntersuchung
Ö 23	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zu Erschließung eines Teilbereiches des Bebauungsplans von Soltau Nr. 91, 3. Änderung "Auf dem Hoyn" zwischen der Stadt Soltau und der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau (AWS) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0072/2018	Vorlage Erschließungsvertrag Auf den Hoyn - Endfassung Anlage 1 zum Erschließungsvertrag B-Plan Nr. 91, 3. Änderung
Ö 24	Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Wirtschaftsraum Heideregion Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0076/2018	Vorlage Gewerbeflächenentwicklungskonzept
Ö 25	Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfasssungsgesetz
Ö 25.1	Spende der Stadtwerke Soltau GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0070/2018	Vorlage Zuwendungen
Ö 25.2	Spende der Stadtwerke Soltau GmbH für den SommerLeseClub 2018 der Bibliothek Waldmühle Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0079/2018
Ö 26	Antrag von Ratsherrn Elbers zum Erhalt des Feuerwehrfahrzeug LF 16 und Einstellung der Haushaltsmittel Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21, Enthaltungen: 4	0018/2018	Antrag - Antrag Ratsherr Elbers Erhalt Feuerwehrfahrzeug LF 16 vom 24.01.2018 - 29.01.2018
Ö 27	Antrag von Ratsfrau Horn vom 19.03.2018 Wiederherstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 26, Enthaltungen: 2	0038/2018	Antrag vom 19.03.2018 Herstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme
Ö 28	Antrag von Ratsherrn Schielke vom 09.06.2018 Identifikationspapiere von Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0082/2018	Antrag Ratsherr Schielke vom 09.06.2018
Ö 29	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 30	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 31	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: