SessionNet | Rat - 17.12.2020

Sitzung

RAT/782/2020

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

17.12.2020

Zeit

18:00-19:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltsrede SPD-Fraktion 2021

Haushaltsrede CDU-Fraktion 2021

Haushaltsrede Gruppe BU FDP 2021

Haushaltsrede AfD-Fraktion

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 29.10.2020
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Feststellung der Besetzung des Sozialausschusses und Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0144/2020	Vorlage
Ö 10	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0159/2020	Vorlage Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2021 Investitionsplan Stadtentwässerung 2021 Erfolgsplan Stadtentwässerung 2021 Vermögensplan Stadtentwässerung 2021
Ö 11	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Jahresabschluss 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0107/2020	Vorlage
Ö 12	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0108/2020	Vorlage
Ö 13	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0109/2020	Vorlage
Ö 14	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0110/2020	Vorlage
Ö 15	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0158/2020	Vorlage Anlage 1 - Änderungsliste zum Haushalt 2021 Anlage 2 - Haushaltssatzung 2021 Entwurf Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt 2021 Entwurf Anlage 4 - Gesamtfinanzhaushalt 2021 Entwurf Anlage 5 - Aufstellung der corona-bedingten Mehraufwendungen und Mindererträge Anlage 6 - Vorbericht
Ö 16	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0126/2020	Schlussbilanz 2016 Vorlage VA Rat Ergebnisrechnung 2016 Finanzrechnung 2016 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2016 Anhang zum Jahresabschluss 2016 Anlagen zum Anhang zum Jahresabschluss 2016 (Anlagen-, Schulden-, Forderungs- und Rückstellungsübersicht) Rechenschaftsbericht 2016 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 Vorlage zur Eilentscheidung für die Genehmigung von überplanmääßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
Ö 17	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0127/2020	Schlussbilanz 2017 Vorlage VA Rat Ergebnisrechnung 2017 Finanzrechnung 2017 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2017 Anhang zum Jahresabschluss 2017 Anlagen zum Anhang zum Jahresabschluss 2017 (Anlagen-, Schulden-, Forderungs- und Rückstellungsübersicht) Rechenschaftsbericht 2017 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
Ö 18	Richtlinien für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0146/2020	Vorlage Richtlinien für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zum 01.01.2021
Ö 19	Bestätigung des Gebührensatzes für die Schmutzwasserbeseitigung 2021/2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0154/2020	Vorlage Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation 2021 - 2022 Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2021 - 2022 Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2017 - 2018
Ö 20	Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0155/2020	Vorlage Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation 2021 - 2022 Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2021 - 2022 Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2017 - 2018 Anlage 4 - 4. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung
Ö 21	Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0156/2020	Vorlage Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation 2021 - 2022 Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2021 - 2022 Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2017 - 2018 Anlage 4 - 12. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben
Ö 22	Überplanmäßige Ausgabe im Teilhaushalt 10.1 Zentrale Dienste Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0152/2020	Vorlage
Ö 23	Überplanmäßige Ausgaben im Teilhaushalt 61.1 Regional- und städtebauliche Entwicklungsplanung, Justiziariat Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0163/2020	Vorlage
Ö 24	Ausschreibung Stromlieferung für die Jahre 2022-2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0162/2020	Vorlage
Ö 25	Auflösung der GmbH und Übernahme der Aufgabe der Soltau-Touristik Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1
Ö 26	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortswehr Dittmern / Deimern Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 1	0136/2020	Vorlage
Ö 27	Antrag der Gruppe BU / FDP vom 10.01.2020 Schnellstmögliche Umsetzung der Pflege- und Gärtnerarbeiten im Wachholderpark, am Ahlftener Flatt sowie der Grundlosen Kuhle	0150/2020	Informationsvorlage Antrag Gruppe BU FDP vom 10.01.2020
Ö 28	Antrag der Gruppe BU / FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder an Tourismusschwerpunkten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0132/2020	Vorlage 08.12.2020 VA Rat 31.01.2020 - Antrag - Antrag Gruppe BU FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder
Ö 29	Antrag der Gruppe BU / FDP vom 29.01.2020 Transparenz des Haushalts / Haushaltsplanes ab dem Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0164/2020	Vorlage Antrag Gruppe BU / FDP Transparenz des Haushalts / Haushaltsplanes
Ö 30	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 31	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: