SessionNet | Rat - 17.12.2020

Sitzung

RAT/782/2020

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

17.12.2020

Zeit

18:00-19:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Haushaltsrede CDU-Fraktion 2021

Haushaltsrede SPD-Fraktion 2021

Haushaltsrede Gruppe BU FDP 2021

Haushaltsrede AfD-Fraktion

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

0144/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2021

Investitionsplan Stadtentwässerung 2021

Erfolgsplan Stadtentwässerung 2021

Vermögensplan Stadtentwässerung 2021

0159/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0107/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0108/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0109/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0110/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Änderungsliste zum Haushalt 2021

Anlage 2 - Haushaltssatzung 2021 Entwurf

Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt 2021 Entwurf

Anlage 4 - Gesamtfinanzhaushalt 2021 Entwurf

Anlage 5 - Aufstellung der corona-bedingten Mehraufwendungen und Mindererträge

Anlage 6 - Vorbericht

0158/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Richtlinien für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zum 01.01.2021

0146/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation 2021 - 2022

Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2021 - 2022

Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2017 - 2018

0154/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation 2021 - 2022

Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2021 - 2022

Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2017 - 2018

Anlage 4 - 4. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung

0155/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation 2021 - 2022

Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2021 - 2022

Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2017 - 2018

Anlage 4 - 12. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben

0156/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0152/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0163/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0162/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0161/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

0136/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Antrag Gruppe BU FDP vom 10.01.2020

0150/2020

Vorlage 08.12.2020 VA Rat

31.01.2020 - Antrag - Antrag Gruppe BU FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder

0132/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag Gruppe BU / FDP Transparenz des Haushalts / Haushaltsplanes

0164/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2020

Ö 6 TexteBekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 29.10.2020

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 8 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 9 VO1 Dok.TexteFeststellung der Besetzung des Sozialausschusses und Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Ö 10 VO5 Dok.TexteWirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung

Ö 11 VO1 Dok.TexteKommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Jahresabschluss 2019

Ö 12 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2019

Ö 13 VO1 Dok.TexteVorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

Ö 14 VO1 Dok.TexteVorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

Ö 15 VO7 Dok.TexteHaushaltsplan und Haushaltssatzung 2021

Ö 16 VO12 Dok.TexteJahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 17 VO11 Dok.TexteJahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 18 VO2 Dok.TexteRichtlinien für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG

Ö 19 VO4 Dok.TexteBestätigung des Gebührensatzes für die Schmutzwasserbeseitigung 2021/2022

Ö 20 VO5 Dok.TexteSatzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung)

Ö 21 VO5 Dok.TexteSatzung zur 12. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben

Ö 22 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe im Teilhaushalt 10.1 Zentrale Dienste

Ö 23 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgaben im Teilhaushalt 61.1 Regional- und städtebauliche Entwicklungsplanung, Justiziariat

Ö 24 VO1 Dok.TexteAusschreibung Stromlieferung für die Jahre 2022-2023

Ö 25 TexteAuflösung der GmbH und Übernahme der Aufgabe der Soltau-Touristik

Ö 26 VO1 Dok.TexteNeubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortswehr Dittmern / Deimern

Ö 27 VO2 Dok.TexteAntrag der Gruppe BU / FDP vom 10.01.2020 Schnellstmögliche Umsetzung der Pflege- und Gärtnerarbeiten im Wachholderpark, am Ahlftener Flatt sowie der Grundlosen Kuhle

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der Gruppe BU / FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder an Tourismusschwerpunkten

Ö 29 VO2 Dok.TexteAntrag der Gruppe BU / FDP vom 29.01.2020 Transparenz des Haushalts / Haushaltsplanes ab dem Haushaltsjahr 2021

Ö 30 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 31 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 32 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 33 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung