Rat - 25.06.2020 - 18:00-20:53 Uhr

Sitzung
RAT/779/2020
Gremium
Rat
Raum
Soltau, Alte Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
25.06.2020
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

 
Ö 3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 7

Resolution zum Ausbau der Heidebahn

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Resolution zur Weiterentwicklung der stationären Versorgung im Heidekreis

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

 
Ö 10

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0086/2020
Ö 11

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung / Verbesserung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 0041/2020
Ö 12

Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für den Zeitraum 01.07.2020 - 31.12.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 0068/2020
Ö 13

Wahl der Schiedspersonen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0053/2020
Ö 14

Campingplatzkonzept zur Weiterentwicklung der Campingplätze in Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0018/2020
Ö 15

Abschluss Vorbereitende Untersuchung (VU)
- Beschluss über die Durchführung von Maßnahmen, um die im Antrag auf Aufnahme in das Programm "Lebendige Zentren" aufgeführten Sanierungsziele zu erreichen
- Beschluss über die Bereitstellung der nicht gedeckten Ausgaben für die Gesamtmaßnahme durch die Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 0080/2020
Ö 16

Satzung der Stadt Soltau über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Kerngebietes zwischen André-Lütjens-Straße, Georges-Lemoine-Platz und Böhmheide der in Aufstellung befindlichen 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70/2 „Sandberg Ost"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0075/2020
Ö 17

2. Änderung des Bebauungsplanes Wolterdingen Nr. 7 "Wohnsiedlung Drögenheide" - mit örtlicher Bauvorschrift
- Billigung des städtebaulichen Vertrages
- Ergebnis der öffentlichen Auslegung, der erneuten öffentlichen Auslegung und der 2. erneuten öffentlichen Auslegung und die Entscheidung darüber
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0066/2020
Ö 18

Bebauungsplan Dittmern Nr. 14 "Feuerwehrgerätehaus"
- Billigung des städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen
- Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Entscheidung über die Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0083/2020
Ö 19

Gestaltung und Umsetzung eines Dorfplatzes in Mittelstendorf im Rahmen der LEADER Förderung
– Beschluss über die Umsetzung, sowie die Finanzierung des Projektes und die Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0081/2020
Ö 20

Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz; Zuwendungen des Fördervereins Kindertagesstätte Berliner Platz e.V. an die Kindertagesstätte Berliner Platz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0070/2020
Ö 21

Beantwortung schriftlicher Anfragen

 
Ö 22

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2019 Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen der Walsroder und Tetendorfer Straße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0040/2020
Ö 23

Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2019 - Begrünung der Dächer der Bus-Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs als Helfer für Insekten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 0042/2020
Ö 24

Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2019 über die Einstellung der forstwirtschaftlichen Nutzung des Böhmewaldes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2

 0046/2020
Ö 25

Antrag der Afd-Fraktion vom 23.11.2019 zur Prüfung von NAV-Lampen als günstige Alternative zur LED-Beleuchtung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2

 0023/2020
Ö 26

Antrag der CDU-Fraktion: Reduzierung von Plastikabfällen sowie Verbot von Getränkebehältnissen aus Glas auf Märkten sowie städtischen und öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 5

 0091/2020
Ö 27

Antrag der AfD-Fraktion vom 13.05.2020 Zukunft des Campingplatzes Scandinavia; Überweisung in eine Fachausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0079/2020
Ö 28

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2020 Einrichtung von Kuratorien für Kindertagesstätten in städtischer und freier Trägerschaft; Überweisung in eine Fachausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0092/2020
Ö 29

Anträge, Anfragen und Anregungen

 
Ö 30

Einwohnerfragestunde

 
Ö 31

Schließung der öffentlichen Sitzung