SessionNet | Rat - 25.06.2020

Sitzung

RAT/779/2020

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Alte Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

25.06.2020

Zeit

18:00-20:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Resolution zum Ausbau der Heidebahn

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Resolution zur Weiterentwicklung der stationären Versorgung im Heidekreis

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau

0086/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0041/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Vorlage

Gebührenberechnung 2020 -2021

Dokumentation

Kalkulation - BAB 2020 2021

Nachkalkulation - BAB 2016 2017

2. Änderungssatzung ab 01.07.2020

0068/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Vorlage

0053/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Campingplatzkonzept - Weiterentwicklung der Campingplätze in Soltau neue Fassung

0018/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Abschlussbericht VU

0080/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage

Satzung über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre

0075/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 5 - Planzeichnung

Anlage 6 - Begründung

Anlage 7 - Artenschutzrechtliche Prüfung

Anlage 8 - Brutvogelbestandserfassung Wolterdingen 2018

Anlage 9 - Verkehrstechnische Stn B-Plan Wohnsiedung in der Drögenheide

Anlage 10 - Wolterdingen Lärmschutzgutachten mit Karten

0066/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 3 Bebauungsplan Dittmern Nr. 14 Feuerwehrgerätehaus - Planzeichnung

Anlage 4 Begründung und Umweltweltbericht für den Bebauungsplan Dittmern Nr. 14

Anlage 5 Lärmuntersuchung

Anlage 6 Baugrunduntersuchung und Bodengutachten

Anlage 7 Maßnahmenkonzept Kompensationsfläche Leitzingen

0083/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

0081/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage Zuwendungen

0070/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Lageplan

0040/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

0042/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen

Vorlage

0046/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2

Vorlage

0023/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2

Informationsvorlage

Antrag CDU-Fraktion vom 04.03.2020

0091/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 5

Antrag - AfD Fraktion Campingplatz Scandinavia vom 13.05.2020

0079/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2020 Einrichtung von Kuratorien für Kindertagesstätten

0092/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2020

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 7 1 Dok.TexteResolution zum Ausbau der Heidebahn

Ö 8 1 Dok.TexteResolution zur Weiterentwicklung der stationären Versorgung im Heidekreis

Ö 9 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 10 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau"

Ö 11 VO1 Dok.TexteErhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung / Verbesserung der Straßenbeleuchtung

Ö 12 VO6 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für den Zeitraum 01.07.2020 - 31.12.2021

Ö 13 VO1 Dok.TexteWahl der Schiedspersonen

Ö 14 VO2 Dok.TexteCampingplatzkonzept zur Weiterentwicklung der Campingplätze in Soltau

Ö 16 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Soltau über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Kerngebietes zwischen André-Lütjens-Straße, Georges-Lemoine-Platz und Böhmheide der in Aufstellung befindlichen 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70/2 „Sandberg Ost"

Ö 19 VO1 Dok.TexteGestaltung und Umsetzung eines Dorfplatzes in Mittelstendorf im Rahmen der LEADER Förderung– Beschluss über die Umsetzung, sowie die Finanzierung des Projektes und die Beantragung von Fördermitteln

Ö 20 VO1 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz; Zuwendungen des Fördervereins Kindertagesstätte Berliner Platz e.V. an die Kindertagesstätte Berliner Platz

Ö 21 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 22 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2019 Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen der Walsroder und Tetendorfer Straße

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2019 - Begrünung der Dächer der Bus-Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs als Helfer für Insekten

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2019 über die Einstellung der forstwirtschaftlichen Nutzung des Böhmewaldes

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der Afd-Fraktion vom 23.11.2019 zur Prüfung von NAV-Lampen als günstige Alternative zur LED-Beleuchtung

Ö 26 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion: Reduzierung von Plastikabfällen sowie Verbot von Getränkebehältnissen aus Glas auf Märkten sowie städtischen und öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion vom 13.05.2020 Zukunft des Campingplatzes Scandinavia; Überweisung in eine Fachausschuss

Ö 28 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2020 Einrichtung von Kuratorien für Kindertagesstätten in städtischer und freier Trägerschaft; Überweisung in eine Fachausschuss

Ö 29 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 30 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 31 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung