Sitzung
BA/031/2020
Gremium
Bauausschuss
Raum
Soltau, Alte Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
09.06.2020
Zeit
17:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Widmung von Flurstücken der Straße "Grenzwall"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0047/2020
Ö 8
Widmung der Stichstraße Böningweg 1 a-c

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0055/2020
Ö 9
Widmung von "Hinter der Wiese" und "An der Almaue"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0073/2020
Ö 10
Einziehung von Wegen
- Weg Nr. 27/2
- Weg Nr. Tet-24 (Tetendorfer Wanderweg)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0082/2020
Ö 11
Vorstellung der zu sanierenden Straßenabschnitte in Soltau
 
Ö 12
Abschluss Vorbereitende Untersuchung (VU)
- Beschluss über die Durchführung von Maßnahmen, um die im Antrag auf Aufnahme in das Programm "Lebendige Zentren" aufgeführten Sanierungsziele zu erreichen
- Beschluss über die Bereitstellung der nicht gedeckten Ausgaben für die Gesamtmaßnahme durch die Stadt Sotlau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0080/2020
Ö 13
Satzung der Stadt Soltau über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Kerngebietes zwischen André-Lütjens-Straße, Georges-Lemoine-Platz und Böhmheide der in Aufstellung befindlichen 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70/2 „Sandberg Ost"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0075/2020
Ö 14
56. Änderung des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes, sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 Ahlften „Wohnbebauung Einfrielinger Weg“

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0074/2020
Ö 15
58. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Tetendorfer Straße“
- Billigung des Vorentwurfes als Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0084/2020
Ö 16
2. Änderung des Bebauungsplanes Wolterdingen Nr. 7 "Wohnsiedlung Drögeneheide" - mit örtlicher Bauvorschrift
- Billigung des städtebaulichen Vertrages
- Ergebnis der öffentlichen Auslegung, der erneuten öffentlichen Auslegung und der 2. erneuten öffentlichen Auslegung und die Entscheidung darüber
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0066/2020
Ö 17
Bebauungsplan Dittmern Nr. 14 "Feuerwehrgerätehaus"
- Billigung des städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen
- Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Entscheidung über die Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0083/2020
Ö 18
Gestaltung und Umsetzung eines Dorfplatzes in Mittelstendorf im Rahmen der LEADER Förderung
– Beschluss über die Umsetzung, sowie die Finanzierung des Projektes und die Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0081/2020
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2019 Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen der Walsroder und Tetendorfer Straße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0040/2020
Ö 20
Antrag der CDU-Fraktion - Anordnung eines Verbotes für Fahrschulfahrzeuge mit einer zulässigen 'Gesamtmasse über 3,5 t auf den Straßen Kantweg, Reitschulweg und Böningweg'

Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 0069/2020
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 
Ö 23
Schließung der öffentlichen Sitzung