SessionNet | Rat - 18.06.2024

Sitzung

RAT/808/2024

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

18.06.2024

Zeit

18:00-19:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 25.04.2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Ratssitzung vom 25.04.2024
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0046/2024	Vorlage
Ö 10	Feststellung der Besetzung des Sozial-, Bau-, Kultur- und Finanzausschusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0043/2024	Vorlage - neue Fassung SPD Soltau - Besetzung der Ausschüsse - Rat 18.06.2024
Ö 11	Bestimmung des Ortsvorstehers nach § 96 NKomVG für die Ortschaft Moide Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0048/2024	Vorlage Niederlegung Amt Frau Willenbockel, Ortsvorsteherin in Moide
Ö 12	Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0062/2024	Vorlage Bericht über die Prüfung des Jahresberichtes und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau
Ö 13	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2022 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0063/2024	Vorlage Schlussbilanz 2022 Ergebnisrechnung 2022 Finanzrechnung 2022 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2022 Anhang zum Jahresabschluss 2022 Anlagen zum Anhang Jahresabschluss 2022 Rechenschaftsbericht 2022 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022
Ö 14	Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten Berliner Platz und Stalmannstraße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0052/2024	Vorlage Gebührenkalkulation 2024-2026 Dokumentation KiTa-Gebührenkalkulation 2024-2026 2. Änderungssatzung der KiTa-Gebührensatzung KiTa-Gebührensatzung Gesamtfassung ab 01.08.2024
Ö 15	Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0027/2024	Vorlage Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Soltau (alte Fassung) Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Soltau (neue Fassung) inkl. Anlagen
Ö 16	Benennung einer Straße im Gewerbegebiet Harber Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0	0045/2024	Vorlage Lageplan Gewerbegebiet Harber
Ö 17	Umbenennung von Straßen im B-Plan-Gebiet Wolterdingen Nr. 7 "Wohnsiedlung in der Drögenheide" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0047/2024	Vorlage Drögenheide (2)
Ö 18	Bau von Mini-Wohnungen für in Not geratene Personen in der Soldiner Straße 21f Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0056/2024	Vorlage
Ö 19	Hermann-Billung-Schule - Sanierung des Bestandsgebäudes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0051/2024	Vorlage
Ö 20	Kriterienkatalog für Freiflächen-PV-Anlagen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 21	Lärmaktionsplan (LAP) der Stadt Soltau - 4. Stufe 2023/24 - Beschluss des Endberichts Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0040/2024	Vorlage Lärmaktionsplan der Stadt Soltau, 4. Stufe - Endbericht
Ö 22	Bebauungsplan Wolterdingen Nr. 9 „Erweiterung des Campingplatzes Auf dem Simpel“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung und mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Wolterdingen Nr. 4 „Campingplatz Auf dem Simpel“ i.d.F. der 1. Änderung - Billigung des städtebaulichen Vertrags zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Bezug: Vorlage-Nr.: 0106/2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0054/2024	Vorlage Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen Bebauungsplan Wolterdingen Nr. 9 - Planzeichnung Bebauungsplan Wolterdingen Nr. 9 - Begründung und Umweltbericht Begrdg. Anlage 1 - Spezieller artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Begrdg. Anlage 2 - Forstfachlicher Beitrag zur Waldumwandlung Begrdg. Anlage 3 - Verkehrsuntersuchung Begrdg. Anlage 4 - Schalltechnisches Gutachten Begrdg. Anlage 5 - Forstfachlicher Beitrag Kompensationsmaßnahmen Begrdg. Anlage 6 - Ökologisches Konzept Ersatzaufforstung Begrdg. Anhang - Ansiedlungsplan
Ö 23	Beantragung von einem Projekt im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte" - Fließgewässerkonzept Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0065/2024	Vorlage Anlage Steckbrief Fließgewässerkonzept
Ö 24	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0053/2024	Vorlage
Ö 25	Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, BU / FDP und Die Grünen vom 27.05.2024 - Erinnerungskultur in Soltau: Ehrenvolles Gedenken an Familie Lennhoff - Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0066/2024	Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, BU / FDP, Bündnis90 Die Grünen - Erinnerungsarbeit in Soltau Mai 2024
Ö 26	Vorstellung der Machbarkeitsstudie für ein Wärmeversorgungskonzept Kalte Nahwärme für das Wohnquartier Tetendorfer Straße
Ö 27	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 28	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: