SessionNet | Rat - 21.12.2023

Sitzung

RAT/808/2023

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

21.12.2023

Zeit

17:00-19:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

TOP 9 - Resolution des Rates der Stadt Soltau

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 23.11.2023
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Resolution gegen Antisemitismus in Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Schlussfassung Resolution des Rates der Stadt Soltau
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 127 „Wilhelmstraße Ecke Mühlenstraße am Böhmepark“ - Ergebnis der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0147/2023	Vorlage Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 127 Planzeichnung Bebauungsplan 127 (mehrseitig) Begründung Bebauungsplan Nr. 127 FFH-Vorprüfung FFH-Vorprüfung Plan Lärmtechnische Untersuchung Baugrunduntersuchung
Ö 11	Erforderliche Erweiterung der Autobahnbrücke A 7 im Zuge der Bundesstraße 71 im Bereich Soltau Ost IV im Zusammenhang mit der 62. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Gewerbliche Baufläche Soltau Ost lV“ - Grundsatzbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0149/2023	Vorlage Anlage 1 Vorentwurf der 62. FNP-Änderung Anlage 2 Übersicht der Knotenpunkte im Zuge der B 71 im Bereich Soltau Ost Anlage 3 Ansatz für möglichen Ausbau B71
Ö 12	Einzelhandels- und Zentrenkonzept Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0150/2023	Vorlage Anlage 1 Das Zentrale-Orte-Prinzip und seine angebotenen Waren und Dienstleistungen Anlage 2 Unterscheid zwischen Discountern und Vollsortimentern Anlage 3 Erläuternde Ausführung zum Zentrenkonzept der Stadt Soltau Anlage 4 Perspektiven der Einzelhandelsentwicklung in Soltau - Einzelhandels- und Zentrekonzept
Ö 13	Leitfaden zur Gestaltung nachhaltigerer Baugebiete Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0141/2023	Vorlage Richtlinien für die Gestaltung in Wohngebieten 2011 Teil A - Checkliste zum Leitfaden nachhaltigere Gestaltung von Baugebieten Teil B - Begründung zum Leitfaden nachhaltigere Gestaltung von Baugebieten
Ö 14	Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für einen möglichen Anschluss der Kläranlage Wietzendorf an die Kläranlage Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0145/2023	Vorlage
Ö 15	Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung) - Neufassung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0148/2023	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Hundesteuersatzung (überarbeitete Fassung nach VA v. 14.12.2023) Anlage 2 - Synopse (überarbeitete Fassung nach VA v. 14.12.2023) Anlage 1 - Entwurf Hundesteuersatzung (Version 01.12.2023) Anlage 2 - Synopse (Version 01.12.2023)
Ö 16	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0153/2023	Vorlage Anlage 1 - Vergnügungssteuersatzung Entwurf Anlage 2 - Synopse Vergnügungssteuersatzung
Ö 17	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 18	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: