SessionNet | Rat - 21.12.2023

Sitzung

RAT/808/2023

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

21.12.2023

Zeit

17:00-19:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

TOP 9 - Resolution des Rates der Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Schlussfassung Resolution des Rates der Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 127

Planzeichnung Bebauungsplan 127 (mehrseitig)

Begründung Bebauungsplan Nr. 127

FFH-Vorprüfung

FFH-Vorprüfung Plan

Lärmtechnische Untersuchung

Baugrunduntersuchung

0147/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Vorentwurf der 62. FNP-Änderung

Anlage 2 Übersicht der Knotenpunkte im Zuge der B 71 im Bereich Soltau Ost

Anlage 3 Ansatz für möglichen Ausbau B71

0149/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Das Zentrale-Orte-Prinzip und seine angebotenen Waren und Dienstleistungen

Anlage 2 Unterscheid zwischen Discountern und Vollsortimentern

Anlage 3 Erläuternde Ausführung zum Zentrenkonzept der Stadt Soltau

Anlage 4 Perspektiven der Einzelhandelsentwicklung in Soltau - Einzelhandels- und Zentrekonzept

0150/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Richtlinien für die Gestaltung in Wohngebieten 2011

Teil A - Checkliste zum Leitfaden nachhaltigere Gestaltung von Baugebieten

Teil B - Begründung zum Leitfaden nachhaltigere Gestaltung von Baugebieten

0141/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0145/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf Hundesteuersatzung (überarbeitete Fassung nach VA v. 14.12.2023)

Anlage 2 - Synopse (überarbeitete Fassung nach VA v. 14.12.2023)

Anlage 1 - Entwurf Hundesteuersatzung (Version 01.12.2023)

Anlage 2 - Synopse (Version 01.12.2023)

0148/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Vergnügungssteuersatzung Entwurf

Anlage 2 - Synopse Vergnügungssteuersatzung

0153/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2023

Ö 6 TexteBekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 23.11.2023

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 8 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 9 1 Dok.TexteResolution gegen Antisemitismus in Soltau

Ö 10 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 127 „Wilhelmstraße Ecke Mühlenstraße am Böhmepark“- Ergebnis der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen- Satzungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.TexteErforderliche Erweiterung der Autobahnbrücke A 7 im Zuge der Bundesstraße 71 im Bereich Soltau Ost IV im Zusammenhang mit der 62. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Gewerbliche Baufläche Soltau Ost lV“- Grundsatzbeschluss

Ö 12 VO5 Dok.TexteEinzelhandels- und Zentrenkonzept

Ö 13 VO4 Dok.TexteLeitfaden zur Gestaltung nachhaltigerer Baugebiete

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeauftragung einer Machbarkeitsstudie für einen möglichen Anschluss der Kläranlage Wietzendorf an die Kläranlage Soltau

Ö 15 VO5 Dok.TexteSatzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung) - Neufassung

Ö 16 VO3 Dok.TexteNeufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 17 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 18 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 19 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 20 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung