SessionNet | Rat - 28.09.2017

Sitzung

RAT/759/2017

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

28.09.2017

Zeit

17:00-19:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 10.07.2017 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 6	"Showcase Soltau" - der Soltaufilm von Jugendlichen für Jugendliche - eine Produktion der Film-AG des Gymnasiums Soltau
Ö 7	Berufung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Ö 8	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 22.06.2017
Ö 9	Bericht des Bürgermeisters
Ö 10	Berichte der Ausschüsse
Ö 11	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0095/2017	Vorlage Geschäftsordnung neuer Entwurf
Ö 12	Auswahl des künftigen Trägers einer neuen Kindertagesstätte in Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0105/2017	Vorlage 1 Sitzungsvorlage - Vorlage Nachhaltige Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur mit neuem Kita-St 2 Anfrage - Interessenbekundung der Stadt Soltau - 23.05.2017 - 3 Tabelle - Übersicht der Bewerbungen für den Bau und Betrieb einer neuen Kita - 24.08.2017 - 4 Angebot - Interessenbekundung Lebenshilfe - 30.06.2017 -
Ö 13	Widmung der Hanna-Rehr-Straße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0087/2017	Vorlage Ausbauplan
Ö 14	Widmung eines Teilbereiches der Dietrich-Bonhoeffer-Straße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0088/2017	Vorlage Übersichtsplan Dietrich-Bonhoeffer-Straße
Ö 15	Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr, Ortsfeuerwehr Soltau, Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz (LF 20 KatS) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0098/2017	Vorlage
Ö 16	Organisation der Freiwilligen Feuerwehr Soltau - Änderung der Funktionsgliederung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0099/2017	Vorlage
Ö 17	Sirenenanlagen im Stadtgebiet Soltau - Neuerrichtung zum Bevölkerungsschutz sowie Umsetzung bestehender/eingelagerter Anlagen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0100/2017	Vorlage
Ö 18	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Ö 18.1	Spende der Stiftung der Kreissparkasse Soltau für die Durchführung der Veranstaltungsreihen „Zwischenspiel – Das Zelt“ und „Vorhang auf“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0089/2017	Vorlage Zuwendungen
Ö 18.2	Spende der Volksbank Lüneburger Heide eG für "Zwischenspiel - Das Zelt" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0097/2017	Vorlage Zuwendungen
Ö 19	Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Verwaltung und Vermarktung der "Alten Reithalle" ab dem 01.04.2017 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	53/2017	Vorlage
Ö 20	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0109/2017	Vorlage
Ö 21	Antrag der AfD-Ratsfraktion - Bebauungsplan Nr. 119 "Westlich Lorenz-Wiegel-Straße" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0102/2017	Vorlage Antrag der AfD-Fraktion vom 24.05.2017
Ö 22	Antrag der AfD-Fraktion vom 10.07.2017 zur Umbenennung des "Georges-Lemoine-Platzes" in "Helmut Kohl Platz" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3		Antrag AfD 2017 07 10
Ö 23	Antrag der Fraktion der dps vom 01.08.2017 für ein Konzept für zusätzlichen Wohnraum / zusätzliche Bauplätze Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen		Antrag dps 2017 08 01 Wohnraum
Ö 24	Antrag der Fraktion der dps vom 01.08.2017 zum Veranstaltungskalender "Guten Tag Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen		Antrag dps 2017 08 01 Veranstaltungskalender
Ö 25	Antrag der CDU Fraktion vom 15.08.2017 auf kurzfristige Ausweisung von Baugebieten in der Kernstadt und in den Ortschaften Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen		Antrag CDU 2017 08 15
Ö 26	Antrag von Ratsfrau Horn für das Anlegen von Blühstreifen im Stadtgebiet Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen		Antrag RfHorn 2017 08 18
Ö 27	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Schließung der öffentlichen Sitzung
Ö 34	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 35	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH + Co.KG, Jahresabschluss 2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0120/2017	Vorlage
Ö 36	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH, Jahresabschluss 2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0118/2017	Vorlage
Ö 37	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: