SessionNet | Bauausschuss - 12.06.2018 - 15:30-19:22 Uhr

Sitzung

BA/013/2018

Gremium

Bauausschuss

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

12.06.2018

Zeit

15:30-19:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der Protokolle der Sitzungen vom 10.04.2018 und 08.05.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Vorstellung der zu sanierenden Straßenabschnitte
Ö 8	Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) zur Sicherung der Kostentragung im Zusammenhang mit der 55. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche zwischen Winsener Straße und Reha-Klinik und der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Zwischen Winsener Straße und Buchholzer Bahn" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0064/2018	Vorlage Anlage 2 - Geltungsbereich 1. Änderung B-Plan Nr. 47
Ö 9	55. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche zwischen Winsener Straße und Reha-Klinik und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Zwischen Winsener Straße und Buchholzer Bahn" - Änderungsbeschlüsse - Billigung der Vorentwürfe als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0065/2018	Vorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2 Lageplan Geltungsbereichen Anlage 3 Vorentwurf der 55. Flächennutzungsplan-Änderung Anlage 4 Begründung und Umweltbericht zur 55. Änderung Anlage 5 Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 als Verkleinerung Anlage 6 Begründung und Umweltbericht zum Vorenwurf der 1. Änderung Anlage 7 Rechtsverbindlicher Bebauungsplan Nr. 47 als Verkleinerung mit dazugehöriger Begründung
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Ginsterweg" und städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahme für die 1. Änderung Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Billigung des städtebaulichen Vertrages - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0069/2018	Vorlage Anlage 3 Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 4 Entwurf der 1. Änderung Anlage 5 Entwurf der Begründung zur 1. Änderung Anlage 6 Baugrunduntersuchung
Ö 11	Antrag von Ratsfrau Horn vom 19.03.2018 Wiederherstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1	0038/2018	Antrag vom 19.03.2018 Herstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme
Ö 12	Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2018 zum Bau eines Fahrradweges entlang der K16	0056/2018	Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2018 zum Bau eines Fahrradweges entlang der K16
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Schließung der öffentlichen Sitzung