Sitzung
BA/059/2023
Gremium
Bauausschuss
Raum
Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau
Datum
29.08.2023
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 08.06.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bauvorhaben Erweiterung der Hermann-Billung-Schule um Mensa- und Ganztagsräume

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0093/2023
Ö 8
Bauleitplanung Wilhelmstraße Ecke Mühlenstraße am Böhmepark
1. Aufhebung Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Volksbank/Wilhelmstraße"
2. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 127 "Wilhelmstraße Ecke Mühlenstraße am Böhmepark"
3. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan im Bereich zwischen Mühlenstraße und Böhmepark

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0083/2023
Ö 9
Bebauungsplan Tetendorf Nr. 3 "Wohnquartier Tetendorfer Straße";
Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0087/2023
Ö 10
LEADER Förderung – Beschluss über die Umsetzung sowie die Finanzierung des Projektes und die Beantragung von Fördermitteln
Projekt "Völlig von der Rolle! 4 Räder, 2 Räder oder Rad ab – Hier geben die Kids das Tempo vor! – Partizipative Neugestaltung der Skateranlage Soltau"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0089/2023
Ö 11
Vorstellung des Straßeninstandsetzungsprogramms 2023
 
Ö 12
Antrag Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 02.11.2022
Verzicht der Stadt Soltau auf den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern
 0028/2023
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 
Ö 15
Schließung der öffentlichen Sitzung