SessionNet | Rat - 06.12.2018

Sitzung

RAT/769/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

06.12.2018

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Verabschiedung des Wildschadenschätzers Herrn Hans-Karl Avenriep	0145/2018	Vorlage
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Bericht über das Sportentwicklungskonzept Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen	0159/2018	Informationsvorlage Anlage 1: SWOT Analyse Stärken und Schwächen SEK Anlage 2: Leitziele Sport und konkrete Maßnahmen Anlage 3: Bewertung städtische Sportanlagen und Priorisierung
Ö 10	Bericht ISEK und Abgrenzung des Bereiches "Innenstadt" zur weiteren Bearbeitung für die vorbereitende Untersuchung (VU) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0155/2018	Vorlage Anlage 1 - Steckbriefe Leit- und Entwicklungsziele Anlage 2 - Abgrenzung Innenstadtbereich
Ö 11	Besetzung des Feuerschutzausschusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen	0147/2018	Vorlage
Ö 12	Einbringung des Haushaltes 2019 (ohne Vorlage)
Ö 13	Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0047/2018	Vorlage Schlussbilanz 2013 Ergebnisrechnung 2013 Finanzrechnung 2013 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2013 Anhang zum Jahresabschluss Anhang zum Jahresabschluss, Anlagenübersicht Anhang zum Jahresabschluss, Schuldenübersicht Anhang zum Jahresabschluss, Forderungsübersicht Rechenschaftsbericht Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
Ö 14	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0150/2018	Vorlage Begleitschreiben zum Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2019 Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2019
Ö 15	Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung nach § 12 KomHKVO Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4	0146/2018	Vorlage Anlage 1 - Neufassung des § 12 KomHKVO Anlage 2 - Wertgrenzen im Landkreis heidekreis Anlage 3 - Investitionstätigkeiten der Stadt Soltau 2013 - 2017
Ö 16	KIP II-Mittel für Schulen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0141/2018	Vorlage
Ö 17	Projekt Standort Förderschule Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen	0142/2018	Informationsvorlage Inhalte der Machbarkeitsstudie (Leistungsschritte 1 – 8) Anlage Voralge 14 2017
Ö 18	Weiterentwicklung der Jugendarbeit, Trägerschaft Juze Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0153/2018	Vorlage Eckpunkte Papier – Weiterentwicklung der Jugendarbeit
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 122 "Rathausquartier" und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Volksbank/Wilhelmstraße" - Aufstellungsbeschlüsse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0144/2018	Vorlage Anlage 1 - Ausschnitt FNP 2018 Anlage 2 - Übersicht BPläne Anlage 3 - Lageplan mit Geltungsbereichen
Ö 20	Antrag der CDU-Fraktion Einführung einer regelmäßigen Auszeichnung Ehrung für Zivilcourage vom 31.01.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	0157/2018	Vorlage
Ö 21	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 19.05.2018 Erhöhung der Hundesteuer für Kampfhunde Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1	0152/2018	Vorlage Anlage 1 Übersicht über die derzeitige Veranlagung von potenziellen Kampfhunden Anlage 2 Übersicht erhöhte Hundesteuer im Heidekreis
Ö 22	Antrag von Ratsherrn Kacar vom 10.07.2018 Einführung eines Jugendbeirates (ohne Vorlage) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0085/2018	Informationsvorlage Antrag von Ratsherrn Kacar vom 10.07.18 Einführung eines Jugendbeirates
Ö 23	Antrag von Ratsherrn Kacar vom 10.07.2018 Bereitstellung einer Graffiti Wand (ohne Vorlage) Beschluss: Abstimmungsergebnis: zurückgestellt	0086/2018	Antrag von Ratsherrn Kacar vom 10.07.18 Bereitstellung einer Graffiti-Wand
Ö 24	Antrag von Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zum Baugebiet Winsener Straße (ohne Vorlage) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2	0107/2018	Antrag von Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zum Baugebiet Winsener Straße
Ö 25	Antrag von Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zur Anlage eines Badesees (ohne Vorlage) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 3	0108/2018	Antrag Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zur Anlage eines Badesees
Ö 26	Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2018 zum Haushalt 2019 (ohne Vorlage) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3	0136/2018	Informationsvorlage Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019
Ö 27	Antrag der AfD-Fraktion vom 11.11.2018 zur Kreisumlage und Straßenausbaubeiträgen, Entscheidung über die Überweisung in einen Fachausschuss,	0151/2018	Antrag der AfD-Fraktion vom 11.11.2018 Straßenausbaubeiträge und Kreisumlage
Ö 28	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 29	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 30	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente