SessionNet | Rat - 03.02.2022

Sitzung

RAT/790/2022

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

03.02.2022

Zeit

18:00-20:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 16.12.2021
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Feststellung der Besetzung des Verwaltungsausschusses, Bauausschusses, Feuerschutzausschusses und Kulturausschusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0009/2022	Vorlage
Ö 11	Feststellung der Besetzung des Sozialausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0161/2021	Vorlage
Ö 12	Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0001/2022	Vorlage Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2022 Investitionsplan Stadtentwässerung 2022 Erfolgsplan Stadtentwässerung 2022 Vermögensplan Stadtentwässerung 2022
Ö 13	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0002/2022	Vorlage
Ö 14	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0003/2022	Vorlage
Ö 15	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG, Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0004/2022	Vorlage
Ö 16	Erweiterung der Wilhelm-Busch-Schule - KIP-II-Mittel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0155/2021	Vorlage
Ö 17	Erweiterung der Kindertagesstätte Berliner Platz Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0156/2021	Vorlage Plan Mitarbeiterraum Kita Berliner Platz
Ö 18	Interessenbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb von zwei Soltauer Kindertagesstätten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0160/2021	Vorlage
Ö 19	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten Berliner Platz und Stalmannstraße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0131/2021	Vorlage Dokumentation KiTa-Gebührenkalkulation 2021-2023 Kalkulation 2021-2023 Nachkalkulation 2017-2019 1. Änderungssatzung KiTa-Gebührensatzung KiTa-Gebührensatzung ab 01.08.2022 - Gesamtfassung
Ö 20	Sanierungsmaßnahme der Turnhalle am Schützenplatz Beschluss: Abstimmungsergebnis: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltung: 4	0010/2022	Vorlage
Ö 21	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0139/2021	Haushaltsrede AfD-Fraktion Haushaltsrede CDU-Fraktion Haushaltsrede Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Haushaltsrede Gruppe BU-FDP Haushaltsrede SPD-Fraktion Vorlage Änderungsliste zum Haushalt 2022 Gesamtergebnishaushalt 2022 Gesamtfinanzhaushalt 2022 Gesamtinvestitionsplan 2022 Corona-bedingte Mehraufwendungen, Mindererträge Stellenplan Entwurf Haushaltssatzung 2022
Ö 22	Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen für die Jahre 2012 bis 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0165/2021	Vorlage
Ö 23	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2021 Erneuerung des Gebietes der Skateranlage in einem partizipativen Projekt mit Jugendlichen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0162/2021	Vorlage 27.01.2022 Antrag der SPD-FraktionUmbau Skaterbahn in einem partizipativen Projekt 12.11.2018 Jugendforum Ergebnisse 03.03.2019 Jugendforum Bibliothek Ideen plus Ergebnisse von September 2019 bis 2021 Mindmap Momentaufnahme1 Skaterbahn Skaterbahn 2 BZ-Artikel 16.12.2021
Ö 24	Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 auf Anlage eines Badesees im Stadtgebiet Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltung: 2	0086/2021/1	Vorlage Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 Antrag auf Anlage eines Badesees im Stadtgebiet
Ö 25	Antrag der AFD-Fraktion vom 07.07.2021 auf Kostenübernahme der Stadt Soltau für ein(en) Blühstreifen / Blühfeld im Kuhbachtal Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltung: 2	0085/2021/1	Vorlage 27.01.2022 Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 zur Kostenübernahme für einen Blühstreifen
Ö 26	Antrag der AfD-Fraktion zur Umgestaltung der Soldiner Straße in Soltau zur verkehrsberuhigten Zone Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 26, Enthaltung: 4	0119/2021/1	Vorlage Antrag AfD-Fraktion vom 05.10.2021 Umgestaltung der Soldiner Straße
Ö 27	Antrag CDU Fraktion vom 12.11.2021 - Maßnahmen Verbesserung Mobilfunkerreichbarkeit Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0148/2021/1	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2021 Mobilfunkerreichbarkeit
Ö 28	Antrag der Gruppe BU / FDP vom 08.01.2022 zur Aufzeichnung aller öffentlichen Sitzungen; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltung: 10	0007/2022	Antrag der Gruppe BU FDP vom 08.01.2022 zur Aufzeichnung aller öffentlichen Sitzungen
Ö 29	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 30	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 31	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: