SessionNet | Rat - 27.02.2020

Sitzung

RAT/778/2020

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

27.02.2020

Zeit

18:00-18:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift

1. Nachtragshaushalt 2020 Stadt Soltau

Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der Protokolle der Sitzungen vom 05.12.2019 und 30.01.2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Ratssitzungen vom 05.12.2019 und 30.01.2020
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Ernennung vom Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Soltau, Ortsfeuerwehr Harber Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0027/2020	Vorlage
Ö 10	Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr, Ortsfeuerwehr Harber Tanklöschfahrzeug 3000 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0014/2020	Vorlage
Ö 11	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0030/2020	Vorlage
Ö 12	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG, Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0032/2020	Vorlage
Ö 13	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0031/2020	Vorlage
Ö 14	1. Nachtragshaushalt 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0033/2020	Vorlage Anlage 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Anlage 2 Übersicht über die Änderungen im Gesamthaushalt Anlage 3 Übersicht über die Änderungen in den Teilfinanzhaushalten 20.1 und 23.1 Anlage 4 Übersicht über die Änderungen im Investitionsplan 23.1 Anlage 5 Gesamtfinanzhaushalt nach der Änderung Anlage 6 Gesamtinvestitionsplan nach der Änderung Anlage 7 Übersicht Finanzhaushalt Anlage 8 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Anlage 9 Übersicht über die Daten der Haushaltswirtschaft
Ö 15	Feststellung der Besetzung des Sozialausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0034/2020	Vorlage Schreiben des Seniorenbeirates vom 07.02.2020
Ö 16	Änderung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0111/2019	Vorlage Entwurf der Friedhofssatzung einschließlich Gestaltungsvorschriften Entwurf Gestaltungsvorschriften
Ö 17	Friedhofsgebührenkalkulation 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0009/2020	Vorlage Dokumentation Dokumentation - Anlage BAB Dokumentation - Anlage Entwicklung der Gebührensätze Vergleich Grabnutzungsgebühren Standard-Modell Kölner Modell Neufassung Gebührensatzung - Lesefassung Neufassung Gebührensatzung mit Kommentierung
Ö 18	Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0012/2020	Vorlage Neufassung der Abgabenordnung für die Schmutzwasserbeseitigung mit Kommentar Neufassung der Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung im Original
Ö 19	Annahme von Zuwendungen gem. §111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0004/2020	Vorlage Zuwendungen
Ö 20	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 21	Antrag Gruppe BU / FDP Transparenz des Haushalts / Haushaltsplanes ab dem Haushaltsjahr 2021; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0025/2020	Antrag Gruppe BU FDP Transparenz des Haushalts Haushaltsplanes ab dem Hausha
Ö 22	Antrag Gruppe BU / FDP vom 10.01.2020 Schnellstmögliche Umsetzung der Pflege- und Gärtnerarbeiten im Wacholderpark, am Ahlftener Flatt und der Grundlosen Kuhle; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0026/2020	Antrag Gruppe BU FDP vom 10.01.2020 Schnellstmögliche Umsetzung der Pflege- u
Ö 23	Antrag der Gruppe BU / FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder an markanten Punkten an Tourismusschwerpunkten Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0024/2020	Antrag Gruppe BU FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder
Ö 24	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 16.02.2020 Einsatz Dokumentenprüfgerät; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 4	0035/2020	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 16.02.2020
Ö 25	Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 Zusammenlegung des Sozial- und Schulausschusses zur nächsten Ratsperiode Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen	0007/2020	Vorlage Antrag CDU-Fraktion vom 11.11.2019 Zusammenlegung Sozial- und Schulausschuss
Ö 26	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 27	Einwohnerfragestunde
Ö 28	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

3 Dokumente