SessionNet | Rat - 27.02.2020

Sitzung

RAT/778/2020

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

27.02.2020

Zeit

18:00-18:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift

1. Nachtragshaushalt 2020 Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0027/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0014/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0030/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0032/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0031/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Schreiben des Seniorenbeirates vom 07.02.2020

0034/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Entwurf der Friedhofssatzung einschließlich Gestaltungsvorschriften

Entwurf Gestaltungsvorschriften

0111/2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Dokumentation

Dokumentation - Anlage BAB

Dokumentation - Anlage Entwicklung der Gebührensätze

Vergleich Grabnutzungsgebühren Standard-Modell Kölner Modell

Neufassung Gebührensatzung - Lesefassung

Neufassung Gebührensatzung mit Kommentierung

0009/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Neufassung der Abgabenordnung für die Schmutzwasserbeseitigung mit Kommentar

Neufassung der Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung im Original

0012/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage Zuwendungen

0004/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Gruppe BU FDP Transparenz des Haushalts Haushaltsplanes ab dem Hausha

0025/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Gruppe BU FDP vom 10.01.2020 Schnellstmögliche Umsetzung der Pflege- u

0026/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag Gruppe BU FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder

0024/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag von Ratsherrn Sperling vom 16.02.2020

0035/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Vorlage

Antrag CDU-Fraktion vom 11.11.2019 Zusammenlegung Sozial- und Schulausschuss

0007/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung der Protokolle der Sitzungen vom 05.12.2019 und 30.01.2020

Ö 6 TexteBekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Ratssitzungen vom 05.12.2019 und 30.01.2020

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 8 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 9 VO1 Dok.TexteErnennung vom Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Soltau, Ortsfeuerwehr Harber

Ö 10 VO1 Dok.TexteFahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr, Ortsfeuerwehr HarberTanklöschfahrzeug 3000

Ö 11 VO1 Dok.TexteVorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019

Ö 12 VO1 Dok.TexteVorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG, Wirtschaftsplan 2020

Ö 13 VO1 Dok.TexteVorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019

Ö 14 VO10 Dok.Texte1. Nachtragshaushalt 2020

Ö 15 VO2 Dok.TexteFeststellung der Besetzung des Sozialausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Ö 16 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Soltau

Ö 17 VO7 Dok.TexteFriedhofsgebührenkalkulation 2020

Ö 18 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung)

Ö 19 VO1 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen gem. §111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Ö 20 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag Gruppe BU / FDP Transparenz des Haushalts / Haushaltsplanes ab dem Haushaltsjahr 2021;Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag Gruppe BU / FDP vom 10.01.2020 Schnellstmögliche Umsetzung der Pflege- und Gärtnerarbeiten im Wacholderpark, am Ahlftener Flatt und der Grundlosen Kuhle;Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe BU / FDP vom 12.01.2020 Hinweis- und Informationsschilder an markanten Punkten an TourismusschwerpunktenÜberweisung in einen Fachausschuss

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag von Ratsherrn Sperling vom 16.02.2020 Einsatz Dokumentenprüfgerät;Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 25 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 Zusammenlegung des Sozial- und Schulausschusses zur nächsten Ratsperiode

Ö 26 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 27 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 28 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung