SessionNet | Rat - 27.06.2019

Sitzung

RAT/774/2019

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

27.06.2019

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Anlage Protokoll schiftliche Anfrage Ratsherr Sperling vom 12.05.2019

Anlage Protokoll Antwort schriftliche Anfrage von Ratsherrn Sperling vom 12.05.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 23.05.2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	0084/2019	Vorlage
Ö 9	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Jahresabschluss 2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	0083/2019	Vorlage
Ö 10	Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0080/2019	Vorlage Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau
Ö 11	Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Soltau, Ortsfeuerwehren Meinern-Mittelstendorf und Woltem Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0055/2019	Vorlage
Ö 12	Weiterentwicklung der Jugendarbeit in Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0078/2019	Vorlage
Ö 13	Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagsstätten Berliner Platz und Stalmannstraße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0074/2019	Vorlage Anlage 1 - Nachkalkulation 2015-2017 Anlage 2 - Kalkulation 2019-2021 Anlage 3 - Gebührensatzung für Kindertagesstätten ab 01.8.2019 Anlage 3a - Gebührenstaffelung ab 01.08.2019 Anlage 4 - Abfrage Gebührenhöhe bei den Nachbarkommunen 2019
Ö 14	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung / Verbesserung der Straßenbeleuchtung in den Straßen Ginsterweg, Danziger Str./Danziger Hof, An der Weide/Habichtsweg, An der Weide (von Habichtsweg bis Lüneburger Str.), Soldiner Str. und Böningweg (siehe hierzu Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2019 zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung / Verbesserung der Straßenbeleuchtung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3	0076/2019	Antrag der AfD-Fraktion Verzicht Erhebung Straßenausbaubeiträge Beleuchtung Vorlage
Ö 15	Satzung der Stadt Soltau über die erste Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Kerngebietes zwischen André-Lütjens-Straße, Georges-Lemoine-Platz und Böhmheide der in Aufstellungbefindlichen 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70/2 "Sandberg Ost" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0066/2019	Vorlage Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre
Ö 16	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Spenden der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0079/2019	Vorlage Schreiben der Stadtwerke Soltau vom 15.05.2019
Ö 17	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 18	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: