SessionNet | Rat - 28.02.2019

Sitzung

RAT/771/2019

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

28.02.2019

Zeit

18:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der Protokolle der Sitzungen vom 06.12.2018 und 20.12.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8	Wahl einer Ersten Stadträtin / eines Ersten Stadtrates Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1
Ö 9	Ernennung und Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0021/2019	Vorlage
Ö 10	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH + Co. KG, Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0008/2019	Vorlage
Ö 11	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0009/2019	Vorlage
Ö 12	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH + Co. KG, Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0010/2019	Vorlage
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben – Kalkulation der Feuerwehrgebühren 2019-2020 und Nachkalkulation 2015-2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0011/2019	Vorlage 20.02.2019 VA / Rat Anlage 1: Übersicht der Gebührensätze 2019-2020 Anlage 2: Dokumentation zur Kalkulation 2019-2020 Anlagen 3 und 4: BAB zur Kalkulation 2019/2020 BAB zur Nachkalkulation 2015/2016 Anlage 5: 1. Änderungssatzung
Ö 14	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2014 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0104/2018	Vorlage Schlussbilanz 2014 Ergebnisrechnung 2014 Finanzrechnung 2014 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2014 Anhang zum Jahresabschluss Anlagen zum Anhang (Anlagen-, Schulden- und Forderungsübersicht) Rechenschaftsbericht 2014 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
Ö 15	Stromlieferung für die Jahre 2020-2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0014/2019	Vorlage
Ö 16	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Beidseitig Alter Grenzweg an der Walsroder Straße" – mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - und 9. Berichtigung des wirksamen Flächennutzungsplanes Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (B auGB) - Ergebnis der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1	0013/2019	Vorlage Anlage 3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 als Verkleinerung mit Präambel, Verfahrensvermerken und textlichen Festsetzungen Anlage 4 Begründung zur 1. Änderung Anlage 5 9. Berichtigung des wirksamen Flächennutzungsplanes
Ö 17	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 „Zwischen Winsener Straße und Buchholzer Bahn“ – mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung. zwischen der StadtSoltau, der PGN Projektgesellschaft Nord GmbH und der FEAM GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0016/2019	Vorlage
Ö 18	Beschluss des ISEK-Berichtes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0019/2019	Anlage 1 - ISEK Bericht Anlage 2 - Weitere Abgrenzung des VU-Gebietes
Ö 19	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1	0020/2019	Vorlage Anlage 1 - Änderungsliste.xlsx Anlage 2 - Haushaltssatzung 2019 Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt 2019 Anlage 4 - Gesamtfinanzhaushalt 2019 Anlage 5 - Übersicht über die Investitionen 2019
Ö 20	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 21	Antrag der AfD-Fraktion vom 09.12.2018 Durchführung Bürgerbefragung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltung: 2	0164/2018	Antrag der AfD-Fratkion von 09.12.18 Durchführung Bürgerbefragung
Ö 22	Antrag der AfD-Fraktion vom 04.01.2019 Verabschiedung Resolution Straßenausbaubeiträge Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 1
Ö 23	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 24.12.2018 Broschüre "Ene mene muh" für KiTa-Erzieher/innen	0166/2018/1	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 24.12.2018 Antrag von Ratsherrn Sperling vom 10.12.2018 Broschüre "Ene mene muh" für KiTa Erzieher/innen Begründung zum Antrag von Ratsherrn Sperling vom 10.12.2018
Ö 24	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 25	Einwohnerfragestunde
Ö 26	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: