SessionNet | Rat - 24.11.2022

Sitzung

RAT/796/2022

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

24.11.2022

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

CDU - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

SPD - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

BU / FDP - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

BÜ 90 / Die Grünen - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

AfD - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0112/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0113/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Gebührenübersicht

1. Änderungssatzung

Dokumentation 2023-2024

BAB Friedhofsgebühr 2023-2024

BAB Nachkalkulation 2017-2018

BAB Nachkalkulation 2019-2020

0120/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Gebührenübersicht

2. Änderungssatzung

Dokumentation zur Kalkulation Feuerwehrgebühren

BAB Feuerwehrgebühr 2023-2024

BAB Nachkalkulation 2019-2020

0121/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0110/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0111/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Offene Kinder- & Jugendarbeit Soltau

0108/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Änderungsliste zum Haushalt 2023

Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung 2023

Anlage 3 - Übersicht über die Corona-bedingten Mehraufwendungen/Mindererträge

Anlage 4 - Stellenplan

Informationsvorlage 0115/2022

0118/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 02 Bebauungsplan Nr. 130 und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 - mit örtlicher Bauvorschrift

Anlage 03 Begründung und Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 130 und zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65

Anlage 04 Verträglichkeitsgutachten zu einem Erweiterungs- und Ergänzungsvorhaben

Anlage 05 Schalltechnisches Gutachten

Anlage 06 Schalltechnische Stellungnahme

Anlage 07 Verkehrsuntersuchung

Anlage 08 Geotechnischer Bericht Baugrunduntersuchung und abfallrechtliche Bodenbewertung

Anlage 09 Entwässerungskonzept mit Anlage

Anlage 10 Strategie und Handlungskonzept 2040

Anlage 11 Bebauungsplan Nr. 65 als Verkleinerung

Anlage 12 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 65

Anlage 13 Entwurf des städtebaulichen Vertrages zur Kostenregelung für eine mögliche Anpassung bzw. Erweiterung von Knotenpunktbereichen

Anlage 14 Vereinbarung über die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der Stadt Soltau

0105/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Projektsteckbrief „Erhalt der historischen Bedachung, Hof Avenriep Woltem“

0123/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Gruppe BU/FDP vom 03.10.2022 Umbenennung des Hindenburgstadions

0094/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen - Aufstellung eines Solarpotenzial- und eines Gründachpotenzialkatasters für Soltau

0103/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.11.2022 Verzicht auf Laubsauger und Laubbläser

0119/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzungen vom 15.09. und 13.10.2022

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 7 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 8 VO1 Dok.TexteVorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022

Ö 9 VO1 Dok.TexteVorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022

Ö 10 VO7 Dok.TexteFriedhofsgebührenkalkulation 2023-2024

Ö 11 VO6 Dok.TexteFeuerwehrgebührenkalkulation 2023-2024

Ö 12 VO1 Dok.TexteErweiterung der Wilhelm-Busch-Schule in Soltau - Entscheidung über das weitere Vorgehen (Sanierung oder Neubau) und Beschaffung von Schulcontainern für die Wilhelm-Busch-Schule für das Schuljahr 2023/2024 (und folgende)

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeschaffung von Schulcontainern für die Hermann-Billung-Schule für das Schuljahr 2023/2024 (und folgende)

Ö 14 VO2 Dok.TexteVergabe der Trägerschaft für das Youze

Ö 15 VO6 Dok.TexteHaushaltsplan und Haushaltssatzung 2023

Ö 16 VO14 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 130 „Nahversorgungszentrum Ecke Walsroder Straße / Am Bahnhof"und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Am Bahnhof“ - mit örtlicher Bauvorschrift -- Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen- Satzungsbeschluss

Ö 17 VO2 Dok.TexteErhalt der historischen Bedachung, Hof Avenriep Woltem – Antrag auf Co-Finanzierung im Rahmen der Förderung durch die LEADER-Region „Hohe Heide“

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe BU/FDP vom 03.10.2022 Umbenennung des Hindenburgstadions - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.10.2022 - Aufstellung eines Solarpotenzial- und eines Gründachpotenzialkatasters für Soltau - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.11.2022 Verzicht auf Laubsauger und Laubbläser - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 21 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 22 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 23 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 24 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung