SessionNet | Rat - 24.11.2022

Sitzung

RAT/796/2022

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

24.11.2022

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

CDU - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

SPD - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

BU / FDP - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

BÜ 90 / Die Grünen - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

AfD - Haushaltsrede zum Haushalt 2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzungen vom 15.09. und 13.10.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0112/2022	Vorlage
Ö 9	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0113/2022	Vorlage
Ö 10	Friedhofsgebührenkalkulation 2023-2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0120/2022	Vorlage Gebührenübersicht 1. Änderungssatzung Dokumentation 2023-2024 BAB Friedhofsgebühr 2023-2024 BAB Nachkalkulation 2017-2018 BAB Nachkalkulation 2019-2020
Ö 11	Feuerwehrgebührenkalkulation 2023-2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0121/2022	Vorlage Gebührenübersicht 2. Änderungssatzung Dokumentation zur Kalkulation Feuerwehrgebühren BAB Feuerwehrgebühr 2023-2024 BAB Nachkalkulation 2019-2020
Ö 12	Erweiterung der Wilhelm-Busch-Schule in Soltau - Entscheidung über das weitere Vorgehen (Sanierung oder Neubau) und Beschaffung von Schulcontainern für die Wilhelm-Busch-Schule für das Schuljahr 2023/2024 (und folgende) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0110/2022	Vorlage
Ö 13	Beschaffung von Schulcontainern für die Hermann-Billung-Schule für das Schuljahr 2023/2024 (und folgende) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0111/2022	Vorlage
Ö 14	Vergabe der Trägerschaft für das Youze Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0108/2022	Vorlage Offene Kinder- & Jugendarbeit Soltau
Ö 15	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0118/2022	Vorlage Anlage 1 - Änderungsliste zum Haushalt 2023 Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung 2023 Anlage 3 - Übersicht über die Corona-bedingten Mehraufwendungen/Mindererträge Anlage 4 - Stellenplan Informationsvorlage 0115/2022
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 130 „Nahversorgungszentrum Ecke Walsroder Straße / Am Bahnhof"und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Am Bahnhof“ - mit örtlicher Bauvorschrift - - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0105/2022	Vorlage Anlage 02 Bebauungsplan Nr. 130 und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 - mit örtlicher Bauvorschrift Anlage 03 Begründung und Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 130 und zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 Anlage 04 Verträglichkeitsgutachten zu einem Erweiterungs- und Ergänzungsvorhaben Anlage 05 Schalltechnisches Gutachten Anlage 06 Schalltechnische Stellungnahme Anlage 07 Verkehrsuntersuchung Anlage 08 Geotechnischer Bericht Baugrunduntersuchung und abfallrechtliche Bodenbewertung Anlage 09 Entwässerungskonzept mit Anlage Anlage 10 Strategie und Handlungskonzept 2040 Anlage 11 Bebauungsplan Nr. 65 als Verkleinerung Anlage 12 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 65 Anlage 13 Entwurf des städtebaulichen Vertrages zur Kostenregelung für eine mögliche Anpassung bzw. Erweiterung von Knotenpunktbereichen Anlage 14 Vereinbarung über die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der Stadt Soltau
Ö 17	Erhalt der historischen Bedachung, Hof Avenriep Woltem – Antrag auf Co-Finanzierung im Rahmen der Förderung durch die LEADER-Region „Hohe Heide“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0123/2022	Vorlage Projektsteckbrief „Erhalt der historischen Bedachung, Hof Avenriep Woltem“
Ö 18	Antrag der Gruppe BU/FDP vom 03.10.2022 Umbenennung des Hindenburgstadions - Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0094/2022	Antrag der Gruppe BU/FDP vom 03.10.2022 Umbenennung des Hindenburgstadions
Ö 19	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.10.2022 - Aufstellung eines Solarpotenzial- und eines Gründachpotenzialkatasters für Soltau - Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0103/2022	Antrag Bündnis 90 / Die Grünen - Aufstellung eines Solarpotenzial- und eines Gründachpotenzialkatasters für Soltau
Ö 20	Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.11.2022 Verzicht auf Laubsauger und Laubbläser - Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0119/2022	Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.11.2022 Verzicht auf Laubsauger und Laubbläser
Ö 21	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 22	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: