SessionNet | Rat - 26.04.2018 - 18:00-18:55 Uhr

Sitzung

RAT/764/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

26.04.2018

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der Protokolle der Sitzungen vom 22.02.2018 und 07.03.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8	Zuwendungen im Jahr 2017 gemäß § 111 Abs. 7 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes	0014/2018	Vorlage neu Übersicht über angenommene Geld- und Sachzuwendungen
Ö 9	Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau im Bereich des Campingplatzes Am Mühlenbach und Flächen östlich davon und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Harber Nr. 4 "Am Zeltplat z" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0035/2018	Vorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2 Übersichtslageplan mit Eintragungen Anlage 3 Bekanntmachung aus der Böhme-Zeitung vom 03.07.1979 Anlage 4 Bekanntmachung aus der Böhme-Zeitung vom 16.10.1999
Ö 10	Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Dittmern für ein Feuerwehrgerätehaus Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0036/2018	Vorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan mit eingetragenem Änderungsbereich Anlage 2 Lageplan mit dem Standort für das geplante Fw-Gerätehaus
Ö 11	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0041/2018	Vorlage Anlage 1 Geänderte Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben
Ö 12	Antrag vom 21.03.2018 zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Wiederherstellung der chirurgischen Notfallaufnahme Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 4	0043/2018	Antrag vom 21.03.2018 Bildung einer Arbeitsgruppe zur Wiederherstellung der chirurgischen Notfallaufnahme
Ö 13	Antrag vom 19.03.2018 Wiederherstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0038/2018	Antrag vom 19.03.2018 Herstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme
Ö 14	Antrag vom 12.04.2018 Beschaffung eines Dokumenten-Prüfgerätes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0049/2018	Antrag vom 12.04.2018 AfD-Fraktion Anschaffung Dokumenten-Prüfgerätes
Ö 15	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 16	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung