SessionNet | Rat - 26.04.2018

Sitzung

RAT/764/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

26.04.2018

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

neu Übersicht über angenommene Geld- und Sachzuwendungen

0014/2018

Vorlage

Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

Anlage 2 Übersichtslageplan mit Eintragungen

Anlage 3 Bekanntmachung aus der Böhme-Zeitung vom 03.07.1979

Anlage 4 Bekanntmachung aus der Böhme-Zeitung vom 16.10.1999

0035/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan mit eingetragenem Änderungsbereich

Anlage 2 Lageplan mit dem Standort für das geplante Fw-Gerätehaus

0036/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Geänderte Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben

0041/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag vom 21.03.2018 Bildung einer Arbeitsgruppe zur Wiederherstellung der chirurgischen Notfallaufnahme

0043/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Antrag vom 19.03.2018 Herstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme

0038/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag vom 12.04.2018 AfD-Fraktion Anschaffung Dokumenten-Prüfgerätes

0049/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung der Protokolle der Sitzungen vom 22.02.2018 und 07.03.2018

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 7 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 8 VO2 Dok.TexteZuwendungen im Jahr 2017 gemäß § 111 Abs. 7 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Ö 9 VO5 Dok.TexteÄnderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau im Bereich des Campingplatzes Am Mühlenbach und Flächen östlich davon undAufstellung eines Bebauungsplanes mit Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Harber Nr. 4 "Am Zeltplat z"

Ö 10 VO3 Dok.TexteÄnderung des wirksamen Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Dittmern für ein Feuerwehrgerätehaus

Ö 11 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben

Ö 12 VO1 Dok.TexteAntrag vom 21.03.2018 zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Wiederherstellung der chirurgischen Notfallaufnahme

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag vom 19.03.2018 Wiederherstellung Zugang Einmündung Aue in die Böhme

Ö 14 VO1 Dok.TexteAntrag vom 12.04.2018 Beschaffung eines Dokumenten-Prüfgerätes

Ö 15 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 16 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 17 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 18 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung