Sitzung
RAT/761/2017
Gremium
Rat
Raum
Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau
Datum
07.12.2017
Zeit
18:30-20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 16.11.2017
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen
 
Ö 9
Einbringung des Haushaltes 2018
 
Ö 10
Besetzung des Feuerschutzausschusses
 0114/2017
Ö 11
Hinzuzuwählende Mitglieder des Schulausschusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0116/2017
Ö 12
Neue Vereinbarung mit dem Landkreis Heidekreis ab 01.01.2018
- über die freiwillige Aufgabe ‚Kindertagesstätten‘
- über die Beteiligung an den Aufwendungen und Investitionen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0106/2017
Ö 13
Kommunalinvestitionsförderungspaket Niedersachsen
hier: Durchführung von baulichen Maßnahmen an öffentlichen Gebäuden

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0138/2017
Ö 14
Kreuzungsvereinbarung gemäß EKrG zum Einbau einer Lichtzeichenanlage im Zuge der Gemeindestraße "Dittmerner Dorfstraße" in Bahn-km 49,106 der Strecke Lüneburg Süd - Soltau (Han) Süd, Gemarkung Dittmern, Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0141/2017
Ö 15
Sportentwicklungskonzept - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0145/2017
Ö 16
Antrag der AFD-Fraktion vom 18.08.2017 auf Anlage von Blühstreifen im Stadtgebiet

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0140/2017
Ö 17
Anträge
der CDU-Fraktion vom 15.08.2017 - Kurzfristige Ausweisung von Baugebieten in der Kernstadt und in den Ortschaften und
der Fraktion der dps vom 01.08.2017 für ein Konzept für zusätzlichen Wohnraum / zusätzliche Bauplätze

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 0139/2017
Ö 18
Beantwortung schriftlicher Anfragen
 
Ö 19
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Mitteilung nach § 81 Abs. 5 S. 1 und 2 NKomVG über Nebentätigkeiten des Bürgermeisters
 0143/2017
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung