Sitzung
RAT/800/2023
Gremium
Rat
Raum
Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
04.05.2023
Zeit
17:00-18:18 Uhr
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 16.03.2023
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen
 
Ö 9
Wahl der oder des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Rates

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0054/2023
Ö 10
Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
 0036/2023
Ö 11
Verkehrssicherung von Veranstaltungen durch die Feuerwehr

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0043/2023
Ö 12
Wohnraumbedarfsanalyse für die Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0022/2023
Ö 13
Barrierefreie Umgestaltung der beidseitigen Haltestelle Harm-Tyding-Straße; Antrag auf Förderung durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0053/2023
Ö 14
EU-Ausschreibung der Unterhalts- und Glasreinigung in öffentlichen Gebäuden der Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0047/2023
Ö 15
Mitteilung nach § 81 Abs. 5 S. 1 und 2 NKomVG über Nebentätigkeiten des Bürgermeisters
 
Ö 16
Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0035/2023
Ö 17
Antrag der SPD Fraktion vom 07.04.2023 Prüfauftrag Sanierung Fahrradparkhäuser und Sitzgelegenheiten am Busbahnhof - Überweisung in einen Fachausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0048/2023
Ö 18
Antrag SPD Fraktion vom 07.04.2023 zum Prüfauftrag einer Jugendherberge oder eines Hostels - Überweisung in einen Fachausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0049/2023
Ö 19
Antrag von Ratsherrn Wendtland vom 18.04.2023 - Örtichkeiten und Tagesordnung für zukünftige Feuerschutzausschüsse - Überweisung in einen Fachausschuss
 0057/2023
Ö 20
Antrag von Ratsherrn Wendtland vom 18.04.2023 - Ausgabe von Ausweisen für Brandmeister mit absolviertem Lehrgang VollzBeaVO - Überweisung in einen Fachausschuss
 0056/2023
Ö 21
Beantwortung schriftlicher Anfragen
 
Ö 22
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Vorschlagsliste der Stadt Soltau für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Schließung der öffentlichen Sitzung