SessionNet | Rat - 04.05.2023

Sitzung

RAT/800/2023

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

04.05.2023

Zeit

17:00-18:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Ansprache 800. Ratssitzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

0054/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Wohnraumbedarfsanalyse für die Stadt Soltau

0022/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

0053/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0047/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0050/2023

Vorlage

0035/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag SPD Busbahnhof Fahrradparkhäuser Sitzgelegenheiten

0048/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag - SPD Prüfung Jugendherberge Hostel

0049/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Örtlichkeiten und Tagesordnung für zukünftige Feuerschutzausschüsse

0057/2023

Ausgabe von Ausweisen für Brandmeister mit absolviertem Lehrgang VollzBeaVO

0056/2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2023

Ö 6 TexteBekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 16.03.2023

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 8 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 9 VO1 Dok.TexteWahl der oder des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Rates

Ö 10 VO1 Dok.TexteWahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

Ö 11 VO1 Dok.TexteVerkehrssicherung von Veranstaltungen durch die Feuerwehr

Ö 12 VO2 Dok.TexteWohnraumbedarfsanalyse für die Stadt Soltau

Ö 13 VO1 Dok.TexteBarrierefreie Umgestaltung der beidseitigen Haltestelle Harm-Tyding-Straße; Antrag auf Förderung durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG)

Ö 14 VO1 Dok.TexteEU-Ausschreibung der Unterhalts- und Glasreinigung in öffentlichen Gebäuden der Stadt Soltau

Ö 15 TexteMitteilung nach § 81 Abs. 5 S. 1 und 2 NKomVG über Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Ö 16 VO1 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat)

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD Fraktion vom 07.04.2023 Prüfauftrag Sanierung Fahrradparkhäuser und Sitzgelegenheiten am Busbahnhof - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag SPD Fraktion vom 07.04.2023 zum Prüfauftrag einer Jugendherberge oder eines Hostels - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag von Ratsherrn Wendtland vom 18.04.2023 - Örtichkeiten und Tagesordnung für zukünftige Feuerschutzausschüsse - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag von Ratsherrn Wendtland vom 18.04.2023 - Ausgabe von Ausweisen für Brandmeister mit absolviertem Lehrgang VollzBeaVO - Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 21 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 22 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 23 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 24 TexteVorschlagsliste der Stadt Soltau für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

Ö 25 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung