SessionNet | Rat - 09.02.2023

Sitzung

RAT/798/2023

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

09.02.2023

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 15.12.2022
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Angela Hawranke durch Mandatsverzicht Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0006/2023	Vorlage Schreiben Frau Hawranke - Ausscheiden aus dem Rat
Ö 10	Feststellung der Besetzung des Verwaltungsausschusses und Fachausschüssen Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0007/2023	Vorlage
Ö 11	Feststellung der Besetzung des Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0008/2023	Vorlage
Ö 12	Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0009/2023	Vorlage Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2023 Investitionsplan Stadtentwässerung 2023 Erfolgsplan Stadtentwässerung 2023 Vermögensplan Stadtentwässerung 2023
Ö 13	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG, Wirtschaftsplan 2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0003/2023	Vorlage
Ö 14	Übergangslösung für den Betrieb einer 2-gruppiigen Kindertagesstätte im MTV-Heim Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0017/2023	Vorlage
Ö 15	Beschluss über Antrag auf Durchführung von Bauleitplanung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0002/2023	Vorlage Auszug FNP Luftbild
Ö 16	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0005/2023	Vorlage
Ö 17	Antrag auf Erstellung eines Konzeptes zur sozialen und kulturellen Nutzung von "Dittmanns Hof" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 8	0016/2023	Antrag Dittmanns Hof 19.1.23 - zum Zusammenführen
Ö 18	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 19	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: