Sitzung
FA/015/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
07.07.2021
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0063/2021
Ö 8
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
siehe hierzu Antrag der Gruppe der BU / FDP vom 25.10.2017 zum Außerkraftsetzen der Straßenausbaubeiträge,
Antrag der AfD-Fraktion vom 26.10.2017 zum Außerkraftsetzen der Straßenausbaubeitragssatzung,
Antrag der AfD-Fraktion vom 09.10.2019 zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung,
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.07.2020 zur Verminderung der Straßenausbaubeiträge / Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und
Antrag der AfD-Fraktion vom 08.04.2021 zur Prüfung der Kostenspaltung zwischen Anlieger und Stadt Soltau bei Erneuerung / Verbesserung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 0067/2021
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Schließung der öffentlichen Sitzung