SessionNet | Rat - 03.06.2021

Sitzung

RAT/785/2021

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

03.06.2021

Zeit

18:00-19:31 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Wahl der oder des Vorsitzenden des Rates Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0059/2021	Vorlage
Ö 6	Feststellung der Protokolle der Sitzung vom 25.03.2021 und des Umlaufbeschlusses vom 26.04.2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 7	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 25.03.2021
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 10	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und des Aufsichtsrates der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau
Ö 10.1	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse; Erklärung der Fraktion der dps Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0051/2021	Vorlage
Ö 10.2	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und des Aufsichtsrates der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau; Erklärung der CDU-Fraktion Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0062/2021	Vorlage
Ö 11	Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0056/2021	Vorlage Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau
Ö 12	Bestellung eines Betriebsleiters für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0057/2021	Vorlage 26.05.2021
Ö 13	Gebührensätze Feuerwehr Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0061/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70/2 „Sandberg-Ost“ - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0042/2021	Vorlage Anlage 2 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 2 Anlage 3 Begründung zur 1. vereinfachten Änderung
Ö 15	Leader-Region Naturparkregion Lüneburger Heide - Absichtserklärung für die Förderperiode 2021-2027 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0054/2021	Vorlage Anlage Absichtserklärung Leaderregion NP
Ö 16	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 17	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: