SessionNet | Rat - 05.12.2019

Sitzung

RAT/776/2019

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

05.12.2019

Zeit

18:00-20:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Haushalt 2020

Haushaltsrede AfD-Fraktion vom 05.12.2019

Haushaltsrede CDU-Fraktion vom 05.12.2019

Haushaltsrede Gruppe BU FDP vom 05.12.2019

Haushaltsrede SPD-Fraktion vom 05.12.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 24.10.2019
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Feststellung der Besetzung des Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0139/2019	Vorlage
Ö 10	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0059/2019	Vorlage Schlussbilanz 2015 Ergebnisrechnung 2015 Finanzrechnung 2015 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen 2015 Anhang zum Jahresabschluss 2015 Anlagen zum Anhang zum Jahresabschluss 2015 (Anlagen-, Schulden-, Forderungs- und Rückstellungsübersicht) Rechenschaftsbericht 2015 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Ö 11	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 5	0147/2019	Vorlage Anlage 1 - Änderungsliste zum Haushalt 2020 Anlage 2 - Haushaltssatzung 2020 Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt 2020 Anlage 4 - Gesamtfinanzhaushalt 2020
Ö 12	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0148/2019	Vorlage Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2020
Ö 13	Lärmaktionsplan 2019 der Stadt Soltau - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0118/2019	Vorlage Lärmaktionsplan 2019 der Stadt Soltau
Ö 14	Sportentwicklungskonzept Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0144/2019	Vorlage Anlage 1: Sportentwicklungskonzept
Ö 15	Antrag von Ratsfrau Horn vom 26.04.2019 zur Bepflanzung der städtischen Flächen mit Pflanzen nach ökologischen Gesichtspunkten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	0143/2019	Vorlage Antrag von Ratsfrau Horn vom 26.04.2019 zur Bepflanzung der städtischen Fläche
Ö 16	Antrag der Fraktion der dps vom 20.06.2019 zur Errichtung eines Freibades Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltung: 5	0123/2019	Informationsvorlage Antrag Fraktion dps vom 20.06.2019 Einrichtung eines Freibades
Ö 17	Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2019 Einstellung der forstwirtschaftlichen Nutzung im Böhmewald; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 1	0146/2019	Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2019 Einstellung forstwirtschaftliche Nutzung
Ö 18	Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 Zusammenlegung Sozial- und Schulausschuss; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltung: 1	0149/2019	Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 Zusmmenlegung Sozial- und Schulausschuss
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2019 Anordnung eines Verbotes für Fahrschulfahrzeuge Kant-, Reitschul- und Böningweg; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0153/2019	Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2019 Anordnung Verbot Fahrschulfahrzeuge Kan
Ö 20	Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, des Bündnisses 90/Die Grünen und der Gruppe der BU/FDP vom 19.11.2019 Auflistung von reparaturbedürftigen Straßen; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0154/2019	Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe der BU
Ö 21	Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2019 Prüfung NAV-Lampen alternativ zu LED-Lampen; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	0155/2019	Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2019 NAV-Lampen alternativ zu LED-Lamppen
Ö 22	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 23	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: