SessionNet | Finanzausschuss - 28.11.2018 - 17:00-19:12 Uhr

Sitzung

FA/006/2018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

28.11.2018

Zeit

17:00-19:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der Protokolle der gemeinsamen Sitzung des Kultur- und Finanzausschusses vom 31.01.2018 und der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.02.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	KIP II-Mittel für Schulen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0141/2018	Vorlage
Ö 8	Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0047/2018	Vorlage Schlussbilanz 2013 Ergebnisrechnung 2013 Finanzrechnung 2013 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2013 Anhang zum Jahresabschluss Anhang zum Jahresabschluss, Anlagenübersicht Anhang zum Jahresabschluss, Schuldenübersicht Anhang zum Jahresabschluss, Forderungsübersicht Rechenschaftsbericht Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
Ö 9	Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung nach § 12 KomHKVO Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5	0146/2018	Vorlage Anlage 1 - Neufassung des § 12 KomHKVO Anlage 2 - Wertgrenzen im Landkreis heidekreis Anlage 3 - Investitionstätigkeiten der Stadt Soltau 2013 - 2017
Ö 10	Finanzberichte a) Entwicklung der Steuereinnahmen b) Entwicklung der Liquidität
Ö 11	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 19.05.2018 Erhöhung der Hundesteuer für Kampfhunde Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen	0152/2018	Vorlage Anlage 1 Übersicht über die derzeitige Veranlagung von potenziellen Kampfhunden Anlage 2 Übersicht erhöhte Hundesteuer im Heidekreis
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2018 zum Haushalt 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0136/2018	Informationsvorlage Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019
Ö 13	Straßenausbaubeiträge Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Schließung der öffentlichen Sitzung