SessionNet | Rat - 22.07.2021

Sitzung

RAT/786/2021

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

22.07.2021

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 3

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Vorlage

Anlage 2 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 (Planzeichnung mit Präambel)

Anlage 3 Begründung zur 2. Änderung

Anlage 4 Gutachterliche Stellungnahme zu Geruchseinwirkungen Bereich Winsener Str. (TÜV NORD)

Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung zw. Winsener Str. u. Buchholzer Bahn (T&H Ingenieure GmbH)

0069/2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 2 58. Änderung des Flächennutzungsplanes (Planzeichnung mit Präambel)

Anlage 3 Begründung und Umweltbericht zur 58. Flächennutzungsplanänderung

Anlage 4 Verkehrsuntersuchung Tetendorfer Straße (Zacharias Verkehrsplanung)

Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung (GTA)

Anlage 6 Bereits eingegangene umweltrelevante Stellungnahmen (1-4)

0070/2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

Vorlage: 0087/2021

Vorlage

Zusage MI 08.07.2021

0088/2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0068/2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stand 12.07.2021

Antrag der Gruppe BU FDP vom 25.10.2017 Außerkraftsetzen Straßenausbaubeitragssatzung

Antrag der AfD-Fraktion vom 26.10.2017 Außerkraftsetzen Straßenausbaubeitragssatzung

Antrag der AfD-Fraktion vom 09.10.2019 Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Antrag der AfD-Fraktion vom 11.07.2020 Verminderung der Straßenausbaubeiträge

Antrag der AfD-Fraktion vom 08.04.2021 Prüfung der Kostenspaltung Anlieger und Stadt Soltau Erneuerung Straßenbeleuchtung

0067/2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 1

Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 zur Kostenübernahme für einen Blühstreifen

0085/2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 Antrag auf Anlage eines Badesees im Stadtgebiet

0086/2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzung vom 03.06.2021

Ö 6 TexteBekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 03.06.2021

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 8 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 9 VO11 Dok.TexteJahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 11 VO6 Dok.Texte58. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Tetendorfer Straße“- Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange- Entscheidung über die Anregungen- Feststellungsbeschluss

Ö 12 Sanierung Sporthalle am Schützenplatz

Ö 12.1 Nachtrag: 13.07.2021 Nummer 1 VO2 Dok.TexteSportstättensanierungsprogramm - Sanierung der Turnhalle am Schützenplatz

Ö 13 VO1 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat)

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 zur Kostenübernahme für einen Blühstreifen / Blühfeld; Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 auf Anlage eines Badesees im Stadtgebiet; Überweisung in einen Fachausschuss

Ö 17 TexteBeantwortung schriftlicher Anfragen

Ö 18 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 19 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 20 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung