SessionNet | Rat - 22.07.2021

Sitzung

RAT/786/2021

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

22.07.2021

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltung: 3
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 03.06.2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 4
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 03.06.2021
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0063/2021	Vorlage Schlussbilanz 2019 Ergebnisrechnung 2019 Finanzrechnung 2019 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2019 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Anlagen zum Anhang zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht 2019 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019
Ö 10	2. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 47 „Zwischen Winsener Straße und Buchholzer Bahn“ – mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung – - Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0069/2021	Vorlage Anlage 2 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 (Planzeichnung mit Präambel) Anlage 3 Begründung zur 2. Änderung Anlage 4 Gutachterliche Stellungnahme zu Geruchseinwirkungen Bereich Winsener Str. (TÜV NORD) Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung zw. Winsener Str. u. Buchholzer Bahn (T&H Ingenieure GmbH)
Ö 11	58. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Tetendorfer Straße“ - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2	0070/2021	Vorlage Anlage 2 58. Änderung des Flächennutzungsplanes (Planzeichnung mit Präambel) Anlage 3 Begründung und Umweltbericht zur 58. Flächennutzungsplanänderung Anlage 4 Verkehrsuntersuchung Tetendorfer Straße (Zacharias Verkehrsplanung) Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung (GTA) Anlage 6 Bereits eingegangene umweltrelevante Stellungnahmen (1-4)
Ö 12	Sanierung Sporthalle am Schützenplatz
Ö 12.1	Nachtrag: 13.07.2021 Nummer 1 Sportstättensanierungsprogramm - Sanierung der Turnhalle am Schützenplatz Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0088/2021	Vorlage Zusage MI 08.07.2021
Ö 13	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0068/2021	Vorlage
Ö 14	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen siehe hierzu Antrag der Gruppe der BU / FDP vom 25.10.2017 zum Außerkraftsetzen der Straßenausbaubeiträge, Antrag der AfD-Fraktion vom 26.10.2017 zum Außerkraftsetzen der Straßenausbaubeitragssatzung, Antrag der AfD-Fraktion vom 09.10.2019 zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung, Antrag der AfD-Fraktion vom 13.07.2020 zur Verminderung der Straßenausbaubeiträge / Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und Antrag der AfD-Fraktion vom 08.04.2021 zur Prüfung der Kostenspaltung zwischen Anlieger und Stadt Soltau bei Erneuerung / Verbesserung der Straßenbeleuchtung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltung: 1	0067/2021	Vorlage Stand 12.07.2021 Antrag der Gruppe BU FDP vom 25.10.2017 Außerkraftsetzen Straßenausbaubeitragssatzung Antrag der AfD-Fraktion vom 26.10.2017 Außerkraftsetzen Straßenausbaubeitragssatzung Antrag der AfD-Fraktion vom 09.10.2019 Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung Antrag der AfD-Fraktion vom 11.07.2020 Verminderung der Straßenausbaubeiträge Antrag der AfD-Fraktion vom 08.04.2021 Prüfung der Kostenspaltung Anlieger und Stadt Soltau Erneuerung Straßenbeleuchtung
Ö 15	Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 zur Kostenübernahme für einen Blühstreifen / Blühfeld; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	0085/2021	Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 zur Kostenübernahme für einen Blühstreifen
Ö 16	Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 auf Anlage eines Badesees im Stadtgebiet; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	0086/2021	Antrag der AfD-Fraktion vom 07.07.2021 Antrag auf Anlage eines Badesees im Stadtgebiet
Ö 17	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 18	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: