Sitzung
RAT/806/2024
Gremium
Rat
Raum
Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
29.02.2024
Zeit
18:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Berichte aus den Ausschüssen
 
Ö 8
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0021/2024
Ö 9
Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG, Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0014/2024
Ö 10
Satzung der Stadt Soltau zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung vom 27.02.2020 (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0020/2024
Ö 11
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sicherung und Stärkung
der medizinischen Versorgung im Heidekreis
Raumordnerische Auswirkung Klinikneubau in Bad Fallingbostel auf die Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 7, Befangen: 0

 0023/2024
Ö 12
Satzung der Stadt Soltau über eine Veränderungssperre i.S.d. § 17 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 14 Abs. 1 BauGB im Bereich des Campingplatzes Scandinavia (jetzt Campingplatz Naturcamping Lüneburger Heide)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 0002/2024
Ö 13
65. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Erweiterung Campingplatz auf dem Simpel“
- Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Entscheidung über die Anregungen
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0011/2024
Ö 14
Beantragung von vier Projekte im Rahmen des Förderprogramms Resiliente Innenstädte

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0015/2024
Ö 15
Feststellung der Besetzung des Sozialausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Ausschreibung der Mittagsverpflegung für die Mensa Berliner Platz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0009/2024
Ö 17
Überplanmäßige Ausgabe im Teilfinanzhaushalt 50.2

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0006/2024
Ö 18
Überplanmäßige Ausgabe - Personalkosten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0019/2024
Ö 19
Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Richtungspfeile auf Radverkehrsanlagen;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2022
 0013/2024
Ö 21
Antrag der SPD Fraktion vom 15.02.2024 - Prüfauftrag zur Sanierung der Weinligstraße - Überweisung in einen Fachausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0026/2024
Ö 22
Beantwortung schriftlicher Anfragen
 
Ö 23
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Schließung der öffentlichen Sitzung