SessionNet | Bauausschuss - 06.07.2021 - 17:00-18:25 Uhr

Sitzung

BA/041/2021

Gremium

Bauausschuss

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

06.07.2021

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 2
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 25.05.2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau und Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich zwischen der Bürgermeister-Schultz-Straße, der Celler Straße und der Alten Zollstraße (Kreisstraße 48) in der Gemarkung Tetendorf - Änderungs- und Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	0074/2021	Vorlage Anlage 1 Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 2 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Soltau mit eingetragenem Änderungsbereich
Ö 8	Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes im Bereich Winsener Str. 92 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	0064/2021	Vorlage Geplanter Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Bereich der Winsener Str. 92
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes Tetendorf Nr. 2 "Gewerbegebiet Am Kahlberg" - mit örtlicher Bauvorschrift - mit Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 100 "Erweiterung des Gewerbegebietes Almhöhe nach Osten" und Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 100/3 "Erweiterung des Gewerbegebietes Almhöhe nach Osten" - dritter Abschnitt Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	0066/2021	Vorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2 Lageplan mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Tetendorf Nr. 2 Anlage 3 Bebauungsplan Nr. 100 Erweiterung des GE Almhöhe nach Osten (nur Planzeichnung) als Verkleinerung Anlage 4 Bebauungsplan Nr. 100 3 Erweiterung des GE Almhöhe nach Osten - dritter Abschnitt - (nur Planzeichnung) als Verkleinerung
Ö 10	2. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 47 „Zwischen Winsener Straße und Buchholzer Bahn“ – mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung – - Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0069/2021	Vorlage Anlage 2 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 (Planzeichnung mit Präambel) Anlage 3 Begründung zur 2. Änderung Anlage 4 Gutachterliche Stellungnahme zu Geruchseinwirkungen Bereich Winsener Str. (TÜV NORD) Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung zw. Winsener Str. u. Buchholzer Bahn (T&H Ingenieure GmbH)
Ö 11	58. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Tetendorfer Straße“ - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0070/2021	Vorlage Anlage 2 58. Änderung des Flächennutzungsplanes (Planzeichnung mit Präambel) Anlage 3 Begründung und Umweltbericht zur 58. Flächennutzungsplanänderung Anlage 4 Verkehrsuntersuchung Tetendorfer Straße (Zacharias Verkehrsplanung) Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung (GTA) Anlage 6 Bereits eingegangene umweltrelevante Stellungnahmen (1-4)
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Schließung der öffentlichen Sitzung