SessionNet | Rat - 01.11.2018

Sitzung

RAT/768/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

01.11.2018

Zeit

18:00-19:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung 21.10.2018

Niederschrift

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage: 0126/2018

Vorlage

0132/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0133/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

0123/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Dokumentation zur Kaklulation mit Anlagen

Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2019-2020

Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2015-2016

Anlage 4 - 6. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseit

0128/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Dokumentation zur Kaklulation mit Anlagen

Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2019-2020

Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2015-2016

Anlage 4 - 3. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung (Alt. 1)

Anlage 4 - 3. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung (Alt. 2)

0129/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Dokumentation zur Kaklulation mit Anlagen

Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2019-2020

Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2015-2016

Anlage 4 - 11. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben (Alt. 1)

Anlage 4 - 11. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben (Alt. 2)

0130/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage

Auszug aus dem B-Plan Tetendorf Nr. 1

Übersichtsplan Weiher

0116/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung

Anlage 1 - Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung

Anlage 2 - Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung

Anlage 3 - Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung

0124/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019

0136/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Ratsherr Sperling vom 21.10.2018

0137/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 5 TexteFeststellung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 7 TexteBerichte aus den Ausschüssen

Ö 8 TexteVorstellung der Auswertung der Fragebogenaktion "Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren in Soltau"

Ö 9 VO1 Dok.TexteFeststellung der Besetzung des Bauausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Ö 10 VO1 Dok.TexteFeststellung der Besetzung des Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG, Vertreter der Erziehungsberechtigten der Wilhelm-Busch-Schule

Ö 11 VO1 Dok.TexteNeue Besetzung des Aufsichtsrates der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau

Ö 12 VO5 Dok.TexteSatzung zur 6. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Schmutzwasserbeiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung)

Ö 13 VO6 Dok.TexteSatzung zur 3. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung)

Ö 14 VO6 Dok.TexteSatzung zur 11. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben

Ö 15 VO3 Dok.TexteBenennung einer Straße in Tetendorf in "Kuhdamm"

Ö 16 VO5 Dok.TexteAbschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Erschließung für den Geltungsbereich des Bebauungsplans von Harber Nr. 11, 2. Änderung "Wohngebiet zwischen den beiden Siedlungen" zwischen der Stadt Soltau und der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau (AWS)

Ö 17 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2018 zum Haushalt 2019

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag von Ratsherrn Sperling vom 21.10.2018 zu ausländerrechtlichen Identifikationsprüfungen

Ö 19 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen

Ö 20 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 21 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung