SessionNet | Rat - 01.11.2018

Sitzung

RAT/768/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

01.11.2018

Zeit

18:00-19:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung 21.10.2018

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8	Vorstellung der Auswertung der Fragebogenaktion "Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren in Soltau"
Ö 9	Feststellung der Besetzung des Bauausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0132/2018	Vorlage
Ö 10	Feststellung der Besetzung des Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG, Vertreter der Erziehungsberechtigten der Wilhelm-Busch-Schule Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0133/2018	Vorlage
Ö 11	Neue Besetzung des Aufsichtsrates der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0123/2018	Vorlage
Ö 12	Satzung zur 6. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Schmutzwasserbeiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0128/2018	Vorlage Anlage 1 - Dokumentation zur Kaklulation mit Anlagen Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2019-2020 Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2015-2016 Anlage 4 - 6. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseit
Ö 13	Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0129/2018	Vorlage Anlage 1 - Dokumentation zur Kaklulation mit Anlagen Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2019-2020 Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2015-2016 Anlage 4 - 3. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung (Alt. 1) Anlage 4 - 3. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung (Alt. 2)
Ö 14	Satzung zur 11. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0130/2018	Vorlage Anlage 1 - Dokumentation zur Kaklulation mit Anlagen Anlage 2 - Kalkulation der Gebühren 2019-2020 Anlage 3 - Nachkalkulation der Gebühren 2015-2016 Anlage 4 - 11. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben (Alt. 1) Anlage 4 - 11. Änderung der Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben (Alt. 2)
Ö 15	Benennung einer Straße in Tetendorf in "Kuhdamm" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0116/2018	Vorlage Auszug aus dem B-Plan Tetendorf Nr. 1 Übersichtsplan Weiher
Ö 16	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Erschließung für den Geltungsbereich des Bebauungsplans von Harber Nr. 11, 2. Änderung "Wohngebiet zwischen den beiden Siedlungen" zwischen der Stadt Soltau und der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau (AWS) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0124/2018	Vorlage Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung Anlage 1 - Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung Anlage 2 - Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung Anlage 3 - Erschließungsvertrag Harber Nr. 11, 2. Änderung
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2018 zum Haushalt 2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0136/2018	Informationsvorlage Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019
Ö 18	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 21.10.2018 zu ausländerrechtlichen Identifikationsprüfungen Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	0137/2018	Antrag Ratsherr Sperling vom 21.10.2018
Ö 19	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: