SessionNet | Rat - 25.04.2024 - 18:00-19:14 Uhr

Sitzung

RAT/807/2024

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

25.04.2024

Zeit

18:00-19:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 29.02.2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 29.02.2024
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Neufassung des Betriebsführungvertrages Stadtentwässerung Soltau zwischen der Stadt Soltau und der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0035/2024	Vorlage
Ö 10	Festsetzung des Betriebsführungsentgeltes der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG für die Wahrnehmung von Aufgaben der Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0036/2024	Vorlage
Ö 11	Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0029/2024	Vorlage 07.03.2024 - Dokumentation - Finale Entwurfsfassung -
Ö 12	Bebauungsplan Wiedingen Nr. 1 "Sondergebiet Beherbergung und Gastronomie Ellingen" einschl. örtlicher Bauvorschriften - Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Löschwasserversorgung - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0012/2024	Vorlage Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Löschwasserversorgung Anlage 3 - B-Plan Wiedingen Nr. 1 Planzeichnung mit Präambel und Verfahrensvermerken Anlage 4 - B-Plan Wiedingen Nr. 1 Begründung u. Umweltbericht Anlage 5 - Schallgutachten (2015) Anlage 6 - Schalltechnische Stellungnahme (2016) Anlage 7 - Schalltechnische Stellungnahme (2017) Anlage 8 - Geruchsgutachterlicher Stellungnahme Bioaerosole (2016) Anlage 9 - Geruchsgutachten (2017) Anlage 10 - Geruchsgutachten II (2017) Anlage 11 - Artenschutzrechtliche Prüfung (2014) Anlage 12 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (2021) Anlage 13 - Waldgutachten (2023)
Ö 13	Feststellung der Besetzung des Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0042/2024	Vorlage
Ö 14	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 15	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Schließung der öffentlichen Sitzung