Sitzung
RAT/809/2023
Gremium
Rat
Raum
Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
31.08.2023
Zeit
18:01-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 22.06.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Ausschüssen
 
Ö 7
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Oliver Arp durch Mandatsverzicht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0101/2023
Ö 8
Feststellung der Besetzung des Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0099/2023
Ö 9
Bauvorhaben Erweiterung der Hermann-Billung-Schule um Mensa- und Ganztagsräume

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0093/2023
Ö 10
LEADER Förderung – Beschluss über die Umsetzung sowie die Finanzierung des Projektes und die Beantragung von Fördermitteln
Projekt "Völlig von der Rolle! 4 Räder, 2 Räder oder Rad ab – Hier geben die Kids das Tempo vor! – Partizipative Neugestaltung der Skateranlage Soltau"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0089/2023
Ö 11
Antrag Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 02.11.2022
Verzicht der Stadt Soltau auf den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 0028/2023
Ö 11.1
Antrag Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 02.11.2022
Verzicht der Stadt Soltau auf den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 0028/2023/1
Ö 12
Beantwortung schriftlicher Anfragen
 
Ö 13
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 
Ö 15
Schließung der öffentlichen Sitzung