SessionNet | Rat - 28.10.2021

Sitzung

RAT/787/2021

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

28.10.2021

Zeit

17:00-19:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 22.07.2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 22.07.2021
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Ehrung von Ratsmitgliedern	0105/2021	Informationsvorlage
Ö 10	Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder	0106/2021	Informationsvorlage
Ö 11	Ernennungen von Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0108/2021	Vorlage
Ö 12	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Jahresabschluss 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0079/2021	Vorlage
Ö 13	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0080/2021	Vorlage
Ö 14	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0081/2021	Vorlage
Ö 15	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0082/2021	Vorlage
Ö 16	1. Nachtragshaushalt 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1	0104/2021	Vorlage Nachtragshaushalt 2021 - Entwurf
Ö 17	Städtebauliches Ortschaftsentwicklungskonzept der Stadt Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0107/2021	Vorlage Anlage 1 Ortschaftsentwicklungskonzept Anlage 2 Anlage zum Ortschaftsentwicklungskonzept der Stadt Soltau
Ö 18	Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" - Umsetzung von Vorhaben im innerstädtischen Bereich Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0114/2021	Vorlage 0114 2021 Anlage 2 Präsentation inkl. Ideensammlung 0114 2021 Anlage 3 Lageplan
Ö 19	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0092/2021	Vorlage
Ö 20	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 21	Antrag der Afd-Fraktion vom 05.10.2021 Umgestaltung der Soldiner Strasse zur verkehrsberuhigten Zone; Überweisung in einen Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0119/2021	Antrag der AfD-Fraktion vom 05.10.2021 Umgestaltung der Soldiner Strasse zur verkehrsberuhigten Zone
Ö 22	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 13.10.2021 Einhaltung der 2G-Regel für alle Teilnehmer von Rats- und Ausschusssitzungen Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0125/2021	Informationsvorlage Antrag von Ratsherrn Sperling vom 13.10.2021
Ö 23	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: