SessionNet | Rat - 31.05.2018

Sitzung

RAT/765/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

31.05.2018

Zeit

18:00-20:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der Protokolle der Sitzungen vom 22.02.2018 und 26.04.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8	Ernennung und Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0053/2018	Vorlage
Ö 9	Vorschlagsliste der Stadt Soltau für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0054/2018/1	Vorlage
Ö 10	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung / Verbesserung der Straßenbeleuchtung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1	0034/2018	Vorlage
Ö 11	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung/Verbesserung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege und Straßenentwässerung in der Lerchenstraße Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe entstandener Hochwasserschäden im Teilhaushalt Tiefbau 23.2 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0059/2018	Vorlage
Ö 13	Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen für den Bebauungsplan Nr. 121 "Erweiterung der Polizeiinspektion" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0062/2018	Vorlage
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 121 "Erweiterung der Polizeiinspektion" mit Teilaufhebung der 1. Änderung des Durchführungsplanes Nr. 3 "Lohengaustraße" - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0052/2018	Vorlage Anlage 10 Baugrunduntersuchung und Gründungsbeurteilung 2016 - 06.03.2018 Anlage 11 Ergänzende Untersuchungen (Baugrund) 2018 - 06.03.2018 Anlage 12 Schalltechnisches Gutachten - 06.03.2018 Anlage 13 Stellungnahme LGLN Kampfmittelbeseitigungsdienst (umweltrelevante Stellungnahme früh Anlage 14 1. Änderung Durchführungsplan Nr. 3 mit Begründung - 06.03.2018 Anlage 3 Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 121 Anlage 4 Begründung zum Bebebauungsplan Nr. 121 Anlage 5 Umweltbericht B-Plan 121 Polizei Soltau Anlage 6 Sanierungskonzept Anlage 7 Artenschutzfachbeitrag B-Plan 121 Polizei Soltau Anlage 8 FFH-Verträglichkeitsuntersuchung B-Plan 121 Polizei Soltau Anlage 9 Kurzbericht Umsiedlungsgewässer B-Plan 121 Polizei Soltau
Ö 15	Antrag der AfD-Fraktion vom 12.04.2018 Beschaffung eines Dokumenten-Prüfgerätes	0049/2018	Antrag vom 12.04.2018 AfD-Fraktion Anschaffung Dokumenten-Prüfgerätes
Ö 16	Überweisung eines Antrages an einen Fachausschuss	0061/2018	Vorlage Antrag der CDU vom 25.04.2018 Radweg entlang der K16 - 02.05.2018
Ö 17	Antrag von Ratsfrau Horn vom 11.05.2018 zur Soltauer Homepage Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 1	0063/2018	Antrag Ratsfrau Horn vom 11.05.2018 zur Soltauer Homepage
Ö 18	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 19.05.2018 Erhöhung der Hundesteuer für Kampfhunde Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 6	0068/2018	Antrag Ratsherr Sperling vom 19.05.2018 Erhöhung Hundesteuer Kampfhunde
Ö 19	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 20	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: