SessionNet | Rat - 27.09.2018

Sitzung

RAT/767/2018

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

27.09.2018

Zeit

18:00-19:37 Uhr

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 28.06.2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 28.06.2018
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Ehrung des Partnerschaftsbeauftragen der Städtepartnerschaft Myslibórz und des Beauftragen für die Städtefreundschaft Zielona Góra, Ratsherrn Grimkowski-Seiler
Ö 10	Ernennung und Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0103/2018	Vorlage
Ö 11	Schriftliche Erklärung der AfD-Fraktion	0119/2018	Informationsvorlage Schreiben der AfD-Ratsfraktion vom 13.09.208
Ö 12	Neue Besetzung des Verwaltungsausschusses aufgrund der Änderung einer Fraktionsstärke a) Feststellung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen b) Benennung der Beigeordneten durch die Fraktionen und Gruppen c) Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Mitglieder d) Feststellung von Grundmandaten e) Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0122/2018	Vorlage
Ö 13	Neue Besetzung der Ausschüsse aufgrund der Änderung einer Fraktionsstärke a) Feststellung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen b) Feststellung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG c) Benennung von Ausschussmitgliedern d) Benennung des Ausschusses gemäß § 71 Abs. 4 Satz 3 NKomVG (Grundmandat) e) Feststellung der Ausschussbesetzungen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0120/2018	Vorlage
Ö 14	Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr, Ortsfeuerwehr Harber, Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 10 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0101/2018	Vorlage
Ö 15	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0114/2018	Vorlage
Ö 16	Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0112/2018	Vorlage Wirtschaftsplan 2018/Nachtrag vom 10.09.2018
Ö 17	Neuabschluss der Konzessionsverträge Gas, Strom, Wasser und Fernwärme Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0105/2018	Vorlage 1 - Wegenutzungsvertrag Strom 2 - Wegenutzungsvertrag Gas 3 - Wasserkonzessionsvertrag 4 - Wegenutzungsvertrag Fernwärme
Ö 18	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH + Co. KG, Neuabschluss der Konzessionsverträge Gas, Strom, Wasser und Fernwärme Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0106/2018	Vorlage
Ö 19	Antrag des VNP Stiftung Naturschutzpark Lüneburger Heide auf Co-Finanzierung im Rahmen der Förderung durch die Leaderregion "Naturparkregion Lüneburger Heide" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4	0099/2018	Vorlage
Ö 20	Antrag des Schützenvereins Wolterdingen von 1905 e.V. auf Co-Finanzierung im Rahmen der Förderung durch die Leaderregion "Hohe Heide" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0095/2018	Vorlage
Ö 21	2. Änderung des Bebauungsplanes Harber Nr. 11 "Wohngebiet zwischen den beiden Siedlungen" – mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belan ge - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	0096/2018	Vorlage Anlage 3 2. Änderung des Bebauungsplanes Harber Nr. 11 - Planzeichnung verkleinert Anlage 4 Begründung des Bebauungsplanes Harber Nr. 11, 2. Änd. Anlage 5 Artenschutzgutachten Anlage 6 Baugrunduntersuchung
Ö 22	Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
Ö 22.1	Spenden der Stadtwerke Soltau GmbH + Co. KG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0094/2018	Vorlage Zuwendungen Schreiben Stadtwerke Soltau GmbH + Co.KG vom 31.07.2018
Ö 22.2	Spende der KSK Soltau für Theaterreihe und Kulturwoche Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0111/2018	Vorlage Zuwendungen
Ö 23	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 24	Antrag von Ratsherrn Schielke vom 09.06.2018 Identifikationspapiere von Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten	0082/2018	Antrag Ratsherr Schielke vom 09.06.2018
Ö 25	Überweisung von Anträgen an Fachausschüsse - Anträge von Ratsherrn Kacar vom 10.07.2018 Einführung eines Jugendbeirates und Bereitstellung einer Graffiti Wand - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.08.2018 zu Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 - Antragder CDU-Fraktion vom 22.08.2018 Bauen in zweiter Reihe Beschluss: Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen	0113/2018	Vorlage
Ö 26	Antrag von Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zum Baugebiet Winsener Straße - Entscheidung Überweisung Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0107/2018	Antrag von Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zum Baugebiet Winsener Straße
Ö 27	Antrag von Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zur Anlage eines Badesees - Entscheidung Überweisung Fachausschuss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0108/2018	Antrag Ratsfrau Horn vom 01.09.2018 zur Anlage eines Badesees
Ö 28	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

1 Dokument