Sitzung
RAT/821/2026
Gremium
Rat
Raum
Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
17.02.2026
Zeit
18:00-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 27.11.2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 27.11.2025
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen
 
Ö 9
Anpassung Betrag der angemessenen Entschädigung nach § 138 Abs. 7 und 8 NKomVG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/004/2026
Ö 10
Vereinbarung über eine AVAL-Provision mit der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 BV/012/2026
Ö 11
Aufnahme von Konzernkrediten und Konzernliquiditätskrediten gemäß §§ 121a, 122a NKomVG für die Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 BV/008/2026
Ö 12
Satzung der Stadt Soltau über die erste Verlängerung der Veränderungssperre i.S.d. § 17 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 14 Abs. 1 BauGB für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan im Bereich des Campingplatzes Scandinavia (jetzt Naturcamping Lüneburger Heide)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/096/2025
Ö 13
Änderung der Wahlbereiche für die Kommunalwahlen, gemeinsamer Antrag CDU, SPD, BU/FDP und die Grünen vom 05.09.2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 BV/001/2026
Ö 14
Berufung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/002/2026
Ö 15
Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrünflächen der Stadt Soltau

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 16
Wahl von Schiedspersonen für die Wahlperiode 2025 - 2030

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 BV/005/2026
Ö 17
Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 BV/011/2026
Ö 18
Beantwortung schriftlicher Anfragen
 
Ö 19
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung