SessionNet | Rat - 19.06.2025

Sitzung

RAT/817/2025

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

19.06.2025

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 08.04.2025 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Ratssitzung vom 08.04.2025
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/039/2025	Vorlage
Ö 10	Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/030/2025	Vorlage
Ö 11	Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Neubau der Wilhelm-Busch-Grundschule mit Zweifeldhalle im Rahmen einer Gesamtvergabe Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/038/2025	Vorlage
Ö 12	Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/040/2025	Vorlage Bericht über die Prüfung des Jahresberichtes und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau
Ö 13	59. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Sonderbaufläche Vogelbeerweg / Lüneburger Straße“ - Ergebnis der erneuten beschränkten Beteiligung - Entscheidung über die Anregungen - erneuter Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/019/2025	Vorlage 1. Abwägung 2. Planteil 59. Änderung FNP 3. Begründung 59. Änderung FNP 3.1 Begründung Anlage 1 Lärmgutachten 3.2 Begründung Anlage 2a Einzelhandelsgutachten 3.3 Begründung Anlage 2b Ergänzende Stellungnahme Integrationsgebot 3.4 Begründung Anlage 3 Verkehrssimulation
Ö 14	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Vogelbeerweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Ergebnis der Veröffentlichung / öffentlichen Auslegung und der Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/027/2025	Vorlage 1. Abwägung 2. 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 88 Planzeichnung 3. 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 88 Begründung 4. Begründung Anlage 1a Verträglichkeitsgutachten 5. Begründung Anlage 1b Integrationsgebot 6. Begründung Anlage 2 Lärmgutachten 7. Begründung Anlage 3 Verkehrssimulation 8. Begründung Anlage 4a Gesprächsvermerk verkehrliche Anbindung 9. Begründung Anlage 4b Konzeptskizze verkehrliche Anbindung
Ö 15	Weiterer Betrieb der Kita Purzelbaum durch den MTV Soltau e.V. Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/029/2025	Vorlage
Ö 16	Antrag der Bürger Union und der Freien Demokratischen Partei zur Neugestaltung des Tetendorfer Kirchweges vom 28.10.2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 8, Befangen: 0	BV/026/2025	Vorlage Antrag BU FDP 28102024
Ö 17	Fortschreibung Kosten- und Finanzierungsübersicht in der Städtebauförderung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/041/2025	Vorlage Anlage Kosten- und Finanzierungsübersicht
Ö 18	Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Fußgängerzone Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/042/2025	Vorlage Ablauf eines städtebaulichen Wettbewerbs Angebot Realisierungswettbewerb Fußgängerzone
Ö 19	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/016/2025	Vorlage
Ö 20	Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2025 - Prüfung einer eingezäunten Hundewiese im Stadtgebiet Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0		SPD Soltauer-Stadtrat Antrag-Hundewiese
Ö 21	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 22	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: