SessionNet | Rat - 01.10.2024 - 18:00-19:41 Uhr

Sitzung

RAT/810/2024

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

01.10.2024

Zeit

18:00-19:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 22.08.2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Ratssitzung vom 22.08.2024
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Wolterdingen Nr. 7 "Wohnsiedlung in der Drögenheide" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/084/2024	Vorlage Anlage 1 - Ergebnis der Veröffentlichung und Abwägung der Stellungnahmen Anlage 2 - Planzeichnung der 3. vereinfachten Änderung B-Plan Wolterdingen Nr. 7 Anlage 3 - Begründung der 3. vereinfachten Änderung B-Plan Wolterdingen Nr. 7 Anlage 4 - Verkehrsuntersuchung Anlage 5 - Schalltechnische Stellungnahme
Ö 10	Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" - Rahmenplanung Rathausquartier und Rahmenplanung Fußgängerzone Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/097/2024	Vorlage Anlage1 - Berichtsentwurf RP Rathausquartier Anlage2 - Berichtsentwurf RP Fußgängerzone-neu
Ö 11	Durchführung einer erneuten EU-Ausschreibung der Unterhaltsreinigung in den öffentlichen Gebäuden der Stadt Soltau Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/096/2024	Vorlage
Ö 12	Festlegung eines Wahltermines für die Bürgermeisterwahl Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/102/2024	Vorlage
Ö 13	Berufung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertreterin Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/103/2024	Vorlage
Ö 14	Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (Entscheidung Rat) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/092/2024	Vorlage
Ö 15	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 16	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung