SessionNet | Rat - 19.12.2024

Sitzung

RAT/813/2024

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

19.12.2024

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2024
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Ratssitzung vom 28.11.2024
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	71. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau Teilgebiet A „Kita Winsener Straße 92“ und Teilgebiet B „Ganztagsschule Winsener Straße“ - Ergebnis der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/130/2024	Vorlage 1. Ergebnis der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Abwägungs- und Beschlussvorschläge als Synopse 2. 71. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Präambel und Verfahrensvermerken 3. Begründung und Umweltbericht zur 71. Änderung 4. Artenschutzfachbeitrag 5. Waldgutachten - Teilgebiet A 6. Waldgutachten - Teilgebiet B 7. Baugrunduntersuchung - Geotechnischer Bericht über Baugrund und Gründung
Ö 10	Wahl der Bürgermeisterin / Wahl des Bürgermeisters; Änderung des Wahltermins Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/146/2024	Vorlage
Ö 11	Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/140/2024	Vorlage Wirtschaftsplan Stadtentwässerung 2025 Investitionsplan Stadtentwässerung 2025 Erfolgsplan Stadtentwässerung 2025 Vermögensplan Stadtentwässerung 2025
Ö 12	Neue Vereinbarung für die Beteiligung des Landkreises an den Kosten der Kindertagesstätten ab 2025 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/141/2024	Vorlage Anlage 1 - Tabelle - Kindertagesstätte Beteiligung Landkreis 2024 Anlage 2 - Synopse zur Vereinbarung über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen ab 01.01.2025 Anlage 3 - 2024-11-13 überarbeiteter Entwurf Kita-Vereinbarung mit den Städten und Gemeinden sowie gemeindefreier Bezirk ab 2025 - Unte
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe im Teilfinanzhaushalt 20.1 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/145/2024	Vorlage
Ö 14	Feuerwehrgebührenkalkulation 2025-2026 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/139/2024	Vorlage 1. Dokumentation zur Kalkulation 2. Gebührenübersicht 3. BAB Kalkulation 2025-2026 4. BAB Nachkalkulation 2021-2022 5. 3. Änderungssatzung 6. Gesamtfassung der Satzung
Ö 15	Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2025/2026 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/138/2024	Vorlage Anlage 4 - Alt. 1 - 2. Änderungssatzung Schmutzwasser (tats. Zins) - Entwurf Anlage 5 - Alt. 1 - 14. Änderungssatzung dez. Abwasserentsorgung (tats. Zins) - Entwurf Anlage 6 - Alt. 1 - 5. Änderungssatzung Niederschlagswasser (tats. Zins) - Entwurf Anlage 7 - Alt. 2 - 2. Änderungssatzung Schmutzwasser (kalk. Zins) - Entwurf Anlage 8 - Alt. 2 - 14. Änderungssatzung dez. Abwasserentsorgung (kalk. Zins) - Entwurf Anlage 9 - Alt. 2 - 5. Änderungssatzung Niederschlagswasser (kalk. Zins) - Entwurf Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation Anlage 2 - Kalkulation Abwassergebühren 2025 - 2026 Anlage 3 - Nachkalkulation Abwassergebühren 2021 - 2022
Ö 16	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	BV/137/2024	Vorlage Entwurf der Hebesatzsatzung
Ö 17	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0	BV/131/2024	Vorlage - neue Fassung Anlage 1 - Änderungsliste Anlage 2 - Gesamtergebnishaushalt Anlage 3 - Gesamtfinanzhaushalt Anlage 4 - Zusammenstellung § 182 NKomVG, Ukraine-Krieg (Stand 10.10.2024) Anlage 5 - Stellenplan Anlage 6 - Investitionen (Gesamt) Anlage 7 - Entwurf Haushaltssatzung 2025 Anlage 8 - Übersicht Ergebnishaushalt Anlage 9 -Übersicht Finanzhaushalt Anlage 10 - Entwurf Haushaltssicherungskonzept
Ö 18	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 19	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: