Sitzung
BA/058/2023
Gremium
Bauausschuss
Raum
Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau
Datum
08.06.2023
Zeit
17:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Städtebauliche Machbarkeitsstudie "Neugestaltung der Burg" als Projekt im Rahmen des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt"
 0059/2023
Ö 8
Gewerbeflächenentwicklungskonzept

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 0020/2023
Ö 9
Bebauungsplan Wiedingen Nr. 1 „Sondergebiet Freizeit und Fremdenverkehr Ellingen“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift

- Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Würdigung als Synopse
- Billigung des Entwurfs für die öffentliche Auslegung
- Beschluss der öffentlichen Auslegung

Bezug: Vorlage-Nr.: 0066/2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0062/2023
Ö 10
Kommunale Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinie
(R-StBauF 2022) Niedersachsen im Bereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der „Soltauer Kernstadt“

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0055/2023
Ö 11
67. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau und Aufstellung des Bebauungsplanes Dittmern Nr. 15 "Zweite Erweiterung Friedrichseck"

- 67. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes (Änderungsbeschluss)
- Aufstellung des Bebauungsplanes Dittmern Nr. 15 "Zweite Erweiterung
Friedrichseck" (Aufstellungsbeschluss)
- Billigung der Vorentwürfe für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0061/2023
Ö 12
Bebauungsplan Harber Nr. 15 „Gewerbegebiet Soltau Ost II“
- Billigung des städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der
Ausgleichsmaßnahmen
- Ergebnis der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung und der ersten und zweiten Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Abwägungs- und Beschlussvorschlägen als Synopse
- Entscheidung über die Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0063/2023
Ö 13
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Erschließung des Bebauungsplanes Harber Nr. 15 „Gewerbegebiet Soltau Ost II“ zwischen der Stadt Soltau und der Ansiedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Soltau (AWS)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0064/2023
Ö 14
Städtebauförderung; Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Sanierung der Soltauer Kernstadt" hier: Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 0065/2023
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Schließung der öffentlichen Sitzung