SessionNet | Rat - 15.12.2022 - 18:00-20:28 Uhr

Sitzung

RAT/797/2022

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

15.12.2022

Zeit

18:00-20:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2022
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 24.11.2022
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe im Teilhaushalt 20.1 Finanzen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0131/2022	Vorlage
Ö 10	Künftige Finanzierung der Straßenausbaumaßnahmen Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt	0132/2022	Vorlage Anlage 1 - Übersicht Vor- und Nachteile Anlage 2 - Entwurf Aufhebungssatzung Anlage 3 - Vermerk vom 16.11.2022 "Übergangsregelung" Anlage 4 - Anträge 2017 - 2022 Anlage 5 - Straßenausbaubeitragssatzung Anlage 6 - Gesetzliche Grundlagen
Ö 11	Straßenreinigungsgebührenkalkulation 2023-2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0133/2022	Vorlage Gebührenberechnung BAB Kalkulation Straßenreinigung 2023-2024 Dokumentation Kalkulation Straßenreinigung 2023-2024 BAB Nachkalkulation 2018-2019 3. Änderungssatzung
Ö 12	Anpassung der Konzessionsverträge Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0134/2022	Vorlage Anlage 1 - Ergänzende Vereinbarungen zum Wegenutzungsvertrag "Gas" Anlage 1.1 - Wegenutzungsvertrag "Gas" inkl. Änderung Anlage 2 - Ergänzende Vereinbarungen zum Wegenutzungsvertrag "Strom" Anlage 2.1 - Wegenutzungsvertrag "Strom" inkl. Änderung Anlage 3 - Ergänzende Vereinbarungen zum Wasserkonzessionsvertrag Anlage 3.1 - Wasserkonzessionsvertrag inkl. Änderung Anlage 4 - Ergänzende Vereinbarungen zum Wegenutzungsvertrag Fernwärme Anlage 4.1 - Wegenutzungsvertrag Fernwärme inkl. Änderung
Ö 13	Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2023/2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0122/2022	Vorlage Anlage 1 - Dokumentation zur Kalkulation Anlage 2 - Kalkulation 2023-2024 Anlage 3 - Nachkalkulation 2019-2020 Anlage 4 - 6. Änderungssatzung der Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung Anlage 5.1 - 13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben Anlage 5.2 - 13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben Anlage 6 - 5. Änderung der Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung
Ö 14	Bebauungsplan Oeningen Nr. 4 "Dritte Erweiterung des Industriegebietes an der Gottlieb-Daimler-Straße" - Billigung des städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0093/2022	Vorlage 1 städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen 3.1 Bebauungsplan Oeningen Nr. 4 3.2 Planzeichnung B-Plan Oeningen Nr. 4 3.3 Textliche Festsetzungen B-Plan Oeningen Nr. 4 4 Begründung Bebauungsplan Oeningen Nr. 4 5 Umweltbericht 6 Grünordnerischer-Fachbeitrag 7 Schalltechnische Untersuchung 8 Verkehrsuntersuchung 9 Forstfachlicher Beitrag zur Waldumwandlung 10 Reptilienkartierung 11 Fledermaus-Brutvogelkartierung 12 Baugrunduntersuchung 13 Lageplan Ausführung 13 Höhenplan Ausführung
Ö 15	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 16	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung