SessionNet | Bauausschuss - 08.11.2022 - 17:00-19:26 Uhr

Sitzung

BA/053/2022

Gremium

Bauausschuss

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

08.11.2022

Zeit

17:00-19:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau "Erweiterung Campingplatz Auf dem Simpel" - Billigung des Entwurfes - Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0102/2022	Vorlage 02.1 Deckblatt Verfahrensvermerke 65. Änd. FNP Erweiterung Auf dem Smpel 02.2 Planzeichnung 65. Änd. FNP Erweiterung Auf dem Simpel 03 Begründung 65. Änd. FNP Erweiterung Auf dem Simpel 04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Erweiterung Auf dem Simpel 05 Forstfachlicher Beitrag Erweiterung Auf dem Simpel
Ö 8	Erweiterung der Wilhelm-Busch-Schule in Soltau - Entscheidung über das weitere Vorgehen (Sanierung oder Neubau) und Beschaffung von Schulcontainern für die Wilhelm-Busch-Schule für das Schuljahr 2023/2024 (und folgende) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0110/2022	Vorlage
Ö 9	Beschaffung von Schulcontainern für die Hermann-Billung-Schule für das Schuljahr 2023/2024 (und folgende) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0111/2022	Vorlage
Ö 10	62. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau „Gewerbliche Baufläche Soltau Ost lV“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0091/2022	Vorlage Vorentwurf der 62. Änderung Flächennutzungsplan Vorentwurf der Begründung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 130 „Nahversorgungszentrum Ecke Walsroder Straße / Am Bahnhof"und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Am Bahnhof“ - mit örtlicher Bauvorschrift - - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0105/2022	Vorlage Anlage 02 Bebauungsplan Nr. 130 und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 - mit örtlicher Bauvorschrift Anlage 03 Begründung und Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 130 und zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 65 Anlage 04 Verträglichkeitsgutachten zu einem Erweiterungs- und Ergänzungsvorhaben Anlage 05 Schalltechnisches Gutachten Anlage 06 Schalltechnische Stellungnahme Anlage 07 Verkehrsuntersuchung Anlage 08 Geotechnischer Bericht Baugrunduntersuchung und abfallrechtliche Bodenbewertung Anlage 09 Entwässerungskonzept mit Anlage Anlage 10 Strategie und Handlungskonzept 2040 Anlage 11 Bebauungsplan Nr. 65 als Verkleinerung Anlage 12 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 65 Anlage 13 Entwurf des städtebaulichen Vertrages zur Kostenregelung für eine mögliche Anpassung bzw. Erweiterung von Knotenpunktbereichen Anlage 14 Vereinbarung über die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der Stadt Soltau
Ö 12	Haushalt 2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Schließung der öffentlichen Sitzung